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26. Januar 2018

Grüne Welle FDP

DP fordert Grüne Welle gegen Luftverschmutzung und Lärmbelastung

Solingen/Zur Verkehrspolitik in Solingen legt die FDP nun ihre Vorstellungern vor: "Die Freien Demokraten kritisieren, dass die Verwaltung im Lärmaktionsplan der Stufe 2 lediglich Maßnahmen zur Sanierung der Straßendecken und eine Geschwindigkeitsreduzierung vorschlägt, andere Maßnahmen zur Verringerung der Lärmbelastungen aber nicht berücksichtigt. Die FDP will daher jetzt prüfen lassen, für welche Hauptverkehrsstraßen in Solingen, die Ampelschaltungen so optimiert werden können, das man beim Befahren der Straße mit einer bestimmten Geschwindigkeit (je nach Verkehrsaufkommen) jede Ampel in ihrer Grünphase trifft und welche technischen und finanziellen Aufwendungen für die Stadt damit verbunden sind.

Dieter Wagner, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Stadtentwicklungsausschuss: „Die Schaltung einer „Grünen Welle“ ist eine verkehrstechnisch wirksame Methode, durch Verstetigung des Verkehrsflusses den Lärmpegel deutlich zu reduzieren und die Luftverschmutzung mit Stickoxid und Feinstaub zu senken. Bei möglichst gleichmäßiger Fahrweise mit niedrigen Drehzahlen wird der
optimale Betrieb eines Fahrzeugs erreicht. Jedes Anfahren, jede Beschleunigung gehen einher mit einer erhöhten Drehzahl und führen zu mehr Lärm, höheren Verbrauch und starken Schadstoffausstoß. Wenn möglichst viele Fahrzeuge im Straßennetz möglichst selten an einer Ampel halten müssen, können Luftschadstoffe und Lärm-Emissionen spürbar reduziert werden.“
Die Freien Demokraten sehen hier noch viel Handlungsbedarf in der Stadt. Wie schon seit Jahren zu beobachten ist, nimmt der Straßenverkehr auf allen Hauptverkehrsstraßen in Solingen zu. Zu nennen sind da besonders die B224, die Focher Straße und in der Weiterführung die Liebermann- und Weyerstraße, die Beethoven- und die Merscheider Straße sowie die B229 in weiten Teilen. Selbst Nachts müssen die Fahrzeuge an fast jeder Kreuzung bei Rot halten, auch wenn kein weiterer Verkehr in Sicht ist,“ bemängelt Wagner.

„Da lohnt ein Blick in die Nachbarschaft. Die Stadt Wuppertal hat durch die Optimierung des Verkehrs im Tal und durch die Einrichtung einer „Grünen Welle“ auf der B7 weitestgehend einen besseren Verkehrsfluss  hergestellt und damit den Ausstoß von Stickoxiden bzw. Feinstaub minimiert. Die Bilanz nach 6 Monaten scheint gut zu sein,“ stellt Jürgen Albermann fest, Mitglied der FDP im Zentralen
Betriebsausschuss der Stadt Solingen an und ergänzt: „Die Solinger Verwaltung hat stattdessen den Vorschlag der IHK zur Schaltung einer „Grünen Welle“ auf den Hauptverkehrsstraßen in Solingen in ihrer Stellungnahme zum Lärmaktionsplan negativ bewertet, weil eine Grüne Welle die – vom Rat beschlossene - Vorrangschaltung der Buslinien und längere Grünzeiten für Fußgängerverkehre
einschränke.“
„Natürlich“, so Albermann weiter, „kann die Lösung nur ein Kompromiss sein, der den Bedürfnissen und Ansprüchen aller Verkehrsteilnehmer Rechnung tragen muss, der aber – und dies ist in der Vergangenheit zu wenig betrachtet worden, auch die Auswirkungen von Luft- und Lärmbelastungen berücksichtigen muss. Leider wird die Schaltung einer Grüne Welle in der Politik zu oft nur als Bevorzugung des Individualverkehrs gesehen, den es unbedingt zu verhindern gilt, damit die Autofahrer auf den ÖPNV und das Fahrrad umsteigen. Dieser Denkansatz ist aber völlig falsch.“

 

Grafik FDP

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Corvid: Solingen 26.01.21

Stand 26.01.2021 - 16:42 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.520 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 233 Personen nachgewiesen infiziert, 30 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.165 Menschen sind wieder genesen. 122 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 165 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 103,6 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 511 Personen. Die Quarantäne konnten 22.466 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

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Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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