Solingen und mehr

21. Februar 2018

Alles für die Kleinen

Stadt investiert über 40 Mio Euro in Kita-Plätz

KiBiz-Kontingent wird im Jugendhilfeausschuss beraten

Rund 5600 Kinder zwischen vier Monaten und sechs Jahren sollen ab dem 1. August in den derzeit 92 Solinger Kindertagesstätten betreut werden. Deshalb steht am 5. März die Kindergarten-Ausbauplanung auf der Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses. Bis zum 15. März müssen die Platzkontingente im Rahmen des Kinderbildungsgesetzes KiBiz beim Land angemeldet werden. Die Vorlage „Kibiz-Kontingent 2018 / 2019" dient dazu, die Stundenkontingente mit den Einrichtungen abzustimmen. Zudem gibt es 261 Plätze für Kinder mit Behinderung - die allermeisten in den Regelkitas. Der Großteil der Eltern wünscht einen Platz mit 45 Stunden (55,3%). Einen Platz mit 35 Wochenstunden wünschen 36,2 Prozent aller Eltern, Plätze mit 25 Stunden sind rückläufig (8,5%). Gut angenommen wurde die Web-Software "Kita online", die die Bedarfs-Ermittlung und die Kita-Anmeldung erleichtert.

Wichtiger Baustein zur Erfüllung der 35%-U3-Quote ist die Tagespflege mit bis zu 420 geplanten Plätzen. Rund 1200 Plätze werden in der Kita vorgehalten. Im Ü3-Bereich sollen 4400 Plätze geschaffen werden. Um dem erhöhten Bedarf gerecht zu werden, sollen in der Klingenstadt in den nächsten Jahren in ein bis zwei neuen Kitas pro Jahr 53 neue Gruppen entstehen. 21 davon sind bereits in den fünf neuen Kitas in Betrieb. "Wir reagieren damit auf die erfreuliche Entwicklung, dass die Klingenstadt wächst", verweist Oberbürgermeister Tim Kurzbach auf die zahlreichen Zuzüge und den Solinger "Babyboom" in den vergangenen beiden Jahren. Indes: "Die Stadt Solingen leistet an dieser Stelle bereits alles, was sie tun kann." Über 40 Millionen Euro sind im aktuellen Haushalt dafür eingestellt. Da der Bedarf der Unter-Dreijährigen jedoch höher sein wird als die ursprünglich vorgegebenen 35 Prozent und auch mehr Über-Dreijährige als bislang prognostiziert einen Platz benötigen, müsse die Ausbauplanung angepasst werden. "Dazu benötigen wir die finanzielle Unterstützung von Bund und Land", betont OB Kurzbach.

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Corvid: Solingen 23.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 616 Personen. Die Quarantäne konnten 22.312 Personen beendenStand 23.01.2021 - 16:02 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.492 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 269 Personen nachgewiesen infiziert, 41 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.102 Menschen sind wieder genesen. 121 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 160 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 100,5 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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