Solingen und mehr

16. März 2018

Ohne Rücksicht auf Verluste

Ohne Rücksicht auf Verluste

Solingen/es ist Woche für Woche das gleiche Spiel. Und es ist ein teures Spiel, das auf Ignoranz und Dummheit basiert. Es beginnt am späten Abend. Bewegung kommt in die Geschichte, es werden Autos in die Nebenstraße versetzt. Am nächsten Morgen ist die eine Straße fast leer und die andere ist komplett zugeparkt. Und dann kommt, wie jede Woche am gleichen Tag, die Kehrmaschine. Danach haben die einen Anwohner eine saubere Straße und die anderen haben den Dreck von mittlerweile vier Wochen vor der Tür. Regnet es dann auch noch, schwimmt der ganze Dreck in den Gulli. Verstopft dieser Gulli, bekommen die Anwohner Stress mit der Stadt. Gereinigt und abgerechnet wird nach der Straßenreinigungssatzung der Stadt Solingen.
Dieser Zustand, häufig an ruhigen Straßen und reinen Anwohnerstraßen, ist im gesamten Stadtgebiet zu beobachten. Das ganze Dilemma kostet auch noch Geld. Jeder Mieter und/oder Eigentümer halt eine Straßenreinigung in seinen Nebenkosten. Folglich bezahlt man etwas, was ja überhaupt nicht durchgeführt werden kann.
Es geht jedoch auch ohne berechnende Nachbarn, die ihr Auto umsetzen. Ein Beispiel zeigt die Henckelstraße am Zwillingswerk. Hier wird nach Planung der Stadt (Straßenart 1 und Reinigungsklasse IV) an zwei Tagen in der Woche gereinigt. Wie die Kehrmaschine bei den ganzen Firmen-Parkern dort kehren soll, bleibt das große Geheimnis. Es gibt allgemein ein hohes Aufkommen an PKW und zu
wenig Parkraum. Die Straßenränder sind dauerhaft zugeparkt.

Hier wird die bezahlte Straßenreinigung ad absurdum geführt. Wie sieht das bei unseren Lesern aus? Macht Ihr ähnliche Erfahrungen?

Erstellt von Peter Nied

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Corvid: Solingen 16.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 621 Personen. Die Quarantäne konnten 21.904 Personen beendenStand 16.01.2021 - 14:36 Aktuelle Situation Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.320 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 273 Personen nachgewiesen infiziert, 33 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 4.929 Menschen sind wieder genesen. 118 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 163 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 102,4 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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