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17. April 2018

Stadtspitzen Solingen/Haan treffen sich

Solingen und Haan sprechen über Verkehrsfrage
Solingen/Beim regelmäßig stattfindenden Austausch ging es um Belastungen durch den Lkw-Verkehr.
Erneut haben sich die Stadt-Spitzen von Solingen und Haan am Montag zu einem Austausch getroffen. Seit einigen Jahren pflegen beide Rathäuser diese regelmäßig stattfindenden Gespräche. Dieses Mal war Solingen Gastgeber. Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtdirektor Hartmut Hoferichter empfingen Haans Bürgermeisterin Dr. Bettina Warnecke sowie den Technischen Beigeordneten Engin Alparslan im Rathaus.

Kernthema des aktuellen Gesprächs waren Verkehrsprobleme, die Haan nach wie vor mit der Zufahrt zur Autobahn 46 hat. Denn von Solingen aus beklagen die Nachbarn eine starke Belastung über die Ittertalstraße, die sich dann auf Haaner Gebiet auf der Turnstraße und auf der Martin-Luther-Straße fortsetzen. Besonders Lkw nutzen diese Route immer noch als Abkürzung in Richtung Autobahn. Dr. Bettina Warnecke bittet daher erneut darum, dass Solingen Haan darin unterstützt, den Durchgangsverkehr zu reduzieren. Die Solinger Stadtspitze stehe bei diesem Anliegen an der Seite der Gartenstadt, versicherten OB Tim Kurzbach sowie Stadtdirektor und Planungsdezernent Hartmut Hoferichter.

"Solingen hat die Ittertalstraße deshalb ausdrücklich nicht für die Lkw-Vorrangrouten angemeldet", erklärt Hoferichter. Diese Routen sind diejenigen, die künftig in den Navigationsgeräten digitalisiert werden. "Der Schleichweg durchs Ittertal wird Auswärtigen dann gar nicht angezeigt." Dr. Bettina Warnecke begrüßt diese Unterstützung aus Solingen und lobt die Kooperation, die sich in den vergangenen Jahren entwickelt und zum regelmäßigen Dialog geführt hat. In diesem Sinne zeigt sich die Klingenstadt auch einverstanden, falls an der Ittertalstraße gegebenenfalls die Tempo-30-Zone ausgeweitet werden soll. Solingen werde zudem auch den Appell an die Unternehmen und Betriebe in den westlichen Gebieten der Klingenstadt erneuern, sagte Hoferichter zu. "Damit diese die A-46-Auffahrt in Haan-Ost nutzen. Die Anfahrt dorthin soll über die dafür vorgesehenen Hauptstraßen erfolgen" - zumal mit den Erweiterungsarbeiten an der Anschlussstelle künftig ein verbesserter Verkehrsfluss zu erwarten sei. LKW-Fahrern die Durchfahrt zwischen Haan und Hilden generell zu untersagen sei rechtlich nicht umsetzbar, waren sich die Stadtspitzen einig.

Hoferichter und Kurzbach nutzten das Zusammentreffen auch, um sich über den Fortgang der Arbeiten an der Polnischen Mütze zu informieren.

Im Bild von l. nach r.: Tim Kurzbach, Dr. Bettina Warnecke, Engin Alparslan und Hartmut Hoferichter
Foto: Stadt Solingen

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Corvid: Solingen 25.01.21

Stand 25.01.2021 - 16:46 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.506 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 236 Personen nachgewiesen infiziert, 38 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.148 Menschen sind wieder genesen. 122 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 162 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 101,7 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 545 Personen. Die Quarantäne konnten 22.402 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

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