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15. Juni 2018

PLANSPIELE IN BURG

Die Eschbachstraße wird umgebaut - aber wie?

Solingen/Planungsausschuss entscheidet am 25. Juni darüber, welche Ausbauvariante umgesetzt wird

Die Bauarbeiten in Solingen-Unterburg schreiten zügig voran. Nachdem der Neubau der Stützwand an der Eschbachstraße nahezu abgeschlossen ist, wird aktuell der betroffene Straßenabschnitt saniert. Die Arbeiten zum Hochwasserschutz, die der Wupperverband ausführt, werden voraussichtlich im Herbst 2019 beendet sein.

Parallel zu den aktuellen Arbeiten vor Ort laufen die Vorbereitungen zur Umgestaltung der Ortsdurchfahrt. Sie ist zentrale Maßnahme in einem ganzen Paket von Vorhaben, die umgesetzt werden um dem Stadtteil neue Perspektiven zu geben. Die Grundlage dafür bietet das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK), dass der Rat im August 2015 beschlossen hat. Insgesamt hat das Land dafür Fördermittel in Höhe von 14 Mio. Euro zugesagt.

Die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt
Wie die Straße im Detail umgestaltet werden soll, beschäftigt am Donnerstag, 21. Juni, die Bezirksvertretung Burg/Höhscheid, bevor am Montag, 25. Juni, der zuständige Planungsausschuss beschließt. Dabei wird konkret darüber abgestimmt, welche von zwei möglichen Ausbauvarianten umgesetzt wird.

Im November 2016 war nach umfangreicher Bürgerbeteiligung zunächst die Ausbauvariante 3 beschlossen worden. Sie sieht im Kern vor, dass die Fahrbahn in der Ortsmitte zwischen Wupperbrücke und Mühlendamm auf einer Länge von insgesamt 250 Metern so schmal wie möglich angelegt wird, damit Fußgänger mehr Raum erhalten. Der Verkehr fließt in diesem Abschnitt einspurig und wird durch eine Ampel geregelt. Diese Variante, die inzwischen im Detail geplant wurde, ist auch Grundlage für den Zuwendungsbescheid über rund 1,3 Mio Euro, den die Bezirksregierung Düsseldorf im November 2017 erteilt hat.

Bei einer Informationsveranstaltung im April wurde diese Variante ausführlich vorgestellt. Dabei brachten die Bürgerinnen und Bürger eine Reihe von Anregungen und Kritikpunkten vor, die sich vor allem mit dem Verkehrsfluss im Ortskern befassten. Die Verwaltung hat sie im Nachgang ausführlich geprüft und legt jetzt eine modifizierte Fassung der Planungsvariante zur Abstimmung vor.

Bereits bei der Informationsveranstaltung vertraten viele Bürgerinnen und Bürger die Auffassung, Ausbauvariante 2 sei die bessere Alternative. Sie wurde deshalb anschließend von den Planern noch einmal umfassend betrachtet und in der Politik eingehend diskutiert. Sie sieht im Wesentlichen vor, dass es zwar kleinere Veränderungen geben soll, aber die beampelte Engstelle im Ortskern mit einer Länge von 150 Metern so bleibt wie sie ist.

Für diese Ausbauvariante 2 liegt derzeit noch keine Detailplanung vor, sie müsste noch beauftragt werden. Nach ersten Einschätzungen stünden den zu erwartenden Honorarkosten aber geringere Ausgaben für den Umbau gegenüber. Die Förderfähigkeit müsste jedoch erneut geprüft werden, da dem Bewilligungsbescheid des Landes aktuell die Ausbauvariante 3 zugrunde liegt. Erste mündliche Gespräche mit dem Zuschussgeber haben jedoch ergeben, dass eine Änderung grundsätzlich nicht ausgeschlossen ist. Auch auf die Bauzeiten könnte sich eine Planänderung auswirken: Die Umgestaltung der Eschbachstraße könnte möglicherweise nicht mehr mit den Arbeiten des Wupperverbandes zum Hochwasserschutz gekoppelt werden, sondern müsste im Anschluss erfolgen.

Für beide Varianten wurden inzwischen Unterschriftenlisten vorgelegt: Rund 500 Anwohnende sprechen sich für die Variante 2 aus, knapp 50 für die Variante drei.

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Corvid: Solingen 23.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 616 Personen. Die Quarantäne konnten 22.312 Personen beendenStand 23.01.2021 - 16:02 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.492 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 269 Personen nachgewiesen infiziert, 41 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.102 Menschen sind wieder genesen. 121 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 160 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 100,5 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

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Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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