FDP unterstützt Nachhaltigkeitsstrategie für Solingen

Die FDP Solingen begrüßt und unterstützt ausdrücklich die Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für Solingen. Der vertrauensvolle und offene Dialog mit den Bürgern und Bürgerinnen, mit den Unternehmen, der Universität und den verschiedenen Initiativen soll fortgeführt werden.

Die FDP Solingen hat sich intensiv mit der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Solingen befasst und dazu einige Ergänzungs- und Änderungsvorschläge eingebracht. Ulrich G. Müller, Fraktionsvorsitzender der FDP Solingen: „Wir unterstützen ausdrücklich die Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für unsere Stadt und wollen diese positiv begleiten. Dazu gehört nach unserer Einschätzung aber nicht nur ein Ratsbeschluss zur Gesamtstrategie, sondern die weitere Beratung in den Fachausschüssen zu den konkreten Auswirkungen und der Art der Umsetzung der verschiedenen Ziele und Maßnahmen. Die z.T. visionär formulierten Ziele, wie z.B. der völlige Verzicht auf die Neuinanspruchnahme unversiegelter Flächen ab 2030 kann ja erst dann zur Anwendung kommen, wenn belastbare und nachvollziehbare Abschätzungen über die Auswirkungen auf das Flächenangebot und die –nachfrage vorliegen und wenn wir wissen, wie wir mögliche Flächendefizite ausgleichen können. Erst auf dieser Grundlage können die politischen Gremien über die konkrete Umsetzung der Ziele entscheiden. Wir müssen ja aufpassen, dass die Umsetzung der einen Ziele nicht die Umsetzung anderer Nachhaltigkeitsziele gefährden, wie z.B. der Verzicht auf Inanspruchnahme unversiegelter Flächen und die Sicherstellung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Beides muss man Blick haben.“

Themen die nach Ansicht der FDP in der Nachhaltigkeitsstrategie noch aufgenommen und weiterentwickelt werden sollten, sind: Digitalisierung und Entwicklung zur Smart City, die Entwicklungen zum autonomen Fahren und Schwarmmobilität sowie eine nachhaltige kommunale Finanzpolitik. Diese zukunftsweisenden Themen kommen noch zu kurz.