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06. September 2018

„Die Genossenschaften sind die beste Mietpreisbremse für Solingen!“

„Die Genossenschaften sind die beste Mietpreisbremse für Solingen!“

Solingen/Die SPD hebt noch einmal die Wohnqualität durch den Solinger Spar-und Bauverein hervor. In einer Pressemitteilung äußert sich die Fraktionsvorsitzende:"Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz: „Der Markt bietet keine Lösungen.“Solingen wächst – und zieht verstärkt Neubürger aus der Rheinschiene an. Doch wie kann in unserer Stadt der Effekt verhindert werden, dass preisgünstiger Wohnraum immer knapper wird? „Die starken Wohnungsbaugenossenschaften sind nach wie vor die beste Mietpreisbremse für Solingen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Das hat sich im intensiven Austausch mit Vertretern des Solinger Spar- und Bauvereins einmal mehr gezeigt.“ Mieten von deutlich unter sechs Euro seien nach wie vor der Schnitt. Im Rahmen ihrer wöchentlichen Sitzung besuchte die Ratsfraktion am Mittwochabend (05.09.2018) den Nachbarschaftstreff Böckerhof des Spar- und Bauvereins Solingen (SBV).

Das Gebäude, in dem früher ein kleiner Einkaufsmarkt und später „Violettas Puppenbühne“ untergebracht waren, wird es schon bald nicht mehr geben: SBV-Vorstand Ulrich Bimberg und Architekt Markus Hahn erläuterten den Sozialdemokraten die Pläne für Neubauten mit Senioren-Wohnungen, Generationen-Wohnen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und neuen Lösungen für Kfz-Stellplätze. „Mit rund 200 Millionen Euro in den letzten Jahren sind Solingens Genossenschaften die größten Investoren“, sagt Preuß-Buchholz. „Und sie nutzen die Fördermöglichkeiten für bezahlbaren Wohnraum sehr gut aus.“

Dass Oberbürgermeister Tim Kurzbach dem Sozialen Wohnungsbau im Rathaus wieder einen wichtigen Stellenwert gegeben habe, wirke sich offensichtlich bereits positiv aus. „Wir haben aus dem intensiven Gespräch auch ganz deutlich mitgenommen, dass eine eigene kommunale Wohnungsbaugesellschaft für Solingen keine Lösung wäre.“ Gleiches gelte für das Vertrauen auf ausreichende Angebote durch Private: „Die Vergangenheit hat mehr als deutlich gezeigt, dass der Markt keine Lösungen bietet.“

Von Ulrich Bimberg, Hans-Werner Bertl (Mieterbund-Vorständler und SBV-Aufsichtsratsvorsitzender) sowie Dr. Christoph Humburg (Caritas-Geschäftsführer) nahm die Fraktion zahlreiche Hinweise für weitere politische Initiativen mit: beispielsweise zum Baustandard beim Wohnungsbau und zu den Möglichkeiten einer Kommune, die Bezahlbarkeit von Wohnraum aktiv zu fördern. Iris Preuß-Buchholz: „Uns allen ist klar: Wohnen ist ein bestimmendes Lebensthema.“

 

 

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Corvid: Solingen 22.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 618 Personen. Die Quarantäne konnten 22.253 PeStand 22.01.2021 - 16:47Aktuelle Situation Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.459 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 263 Personen nachgewiesen infiziert, 39 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.075 Menschen sind wieder genesen. 121 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 171 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 107,4 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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