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06. September 2018

Rot Grün in Solingen? Der Witz des Monats!

Solingen/"Auch die Bürgergemeinschaft für Solingen hat mit großer Verwunderung – aber auch Erheiterung – die „positive Halbzeitbilanz“ von Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD zur Kenntnis
genommen.
So sprechen die beiden Parteien von „erreichten Zielmarken“, „Gestaltung des Haushaltes“ und vielen „Impulsen für unsere Stadt“, alles Dinge, welche sicherlich nicht an der Arbeit dieser beider
Gruppierungen im Rat der Stadt Solingen liegen.Recherchiert man hier nämlich die Hintergründe für die Entscheidungen der letzten Monate und Jahre, so zeichnet sich ein anderes Bild über die Arbeit der beiden genannten Fraktionen.
So gehen aus einer tief zerstrittenen Ratsfraktion von Bündnis 90 / Grüne schon seit Jahren keine positiven Ideen mehr hervor, vielmehr hat dieser Argwohn untereinander bereits zu vielen Problemen bei der Findung einer Lösung für Probleme der Solingerinnen und Solinger geführt. Nach Außen ist dies sicherlich u.a. auch durch verschiedene Personalrochaden und die teils diffusen Abstimmungsergebnissen der Grünen im Rat mehr als gut sichtbar.
Und die SPD verwaltet nur was die „Lichtgestalt“ Tim Kurzbach ihr vorgibt, kein wirklicher eigener Impuls oder Antrieb. Nur störrisches abnicken ohne eigene Meinung, ein OB-Klatschverein ohne eigene Ideen. So liegt es vielmehr an den restlichen Fraktionen – und hier auch insbesondere der BfS – die Verwaltung durch verschiedene Anfragen, Anträge aber auch Widersprüche in die für Solingen richtige
Richtung zu leiten.
Auch sei nochmals auf den Fakt hingewiesen, dass es im Rat keine Mehrheit für eine Rot/Grüne- Politik gibt und Projekte nur gemeinsam gestaltet werden können. Eine Aufgabe welche wir gerne und auch insbesondere im Sinne der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt machen, welche angesichts dieser Aktion in der Zukunft jedoch zu hinterfragen ist. Vielleicht benötigt der Oberbürgermeister und seine beiden Hoffraktionen für die Zukunft eine deutlichere Oppositionsarbeit.
So kann man die Verlautbarungen von SPD / Grüne nur als das bezeichnen, was sie in Wahrheit sind: Wahlkampfgebrabbel ohne jegliche Substanz," teilt die BfS in einer Pressemitteilung mit.

 

 

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VdK-Präsidentin: "Beitragserhöhung ist für Rentner und Geringverdiener unzumutbar"

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    Verena Bentele fordert Zusammenlegung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung
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Gesundheitsminister Karl Lauterbach erhöht für 57 Millionen Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im kommenden Jahr den Zusatzbeitrag um 0,3 Prozent. Zusammen mit dem allgemeinen Beitragssatz von derzeit 14,6 Prozent müssen gesetzlich Versicherte dann 16,2 Prozent vom Bruttolohn für die Krankenversicherung zahlen – so viel wie noch nie zuvor.

Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele:

"Wieder einmal müssen die Bürgerinnen und Bürger eine seit Jahren fehlgeleitete Politik ausbaden. In einer Zeit, da Rentnerinnen und Rentner sowie Geringverdiener unter Preissteigerungen in fast allen Lebensbereichten ächzen, sollen sie nun auch noch mehr für ihre Gesundheitsversorgung zahlen. Das ist unzumutbar. Dabei war das 17 Milliarden-Defizit lange absehbar, Reformen wurden dennoch verschleppt – und werden es weiterhin. Die dringend notwendige Finanzierungsreform bleibt weiterhin aus: Gesetzliche und private Krankenkassen müssen endlich zusammengelegt werden. Das würde mehr Geld in die Krankenversicherung spülen und das Solidarprinzip würde endlich für alle gelten."

Solingen/Der Verkehrsbetrieb startet mit einem drittem ServiceCenter!

Anfang März startete der Verkehrsbetrieb der Stadtwerke Solingen GmbH mit einem dritten ServiceCenter. Doch statt einer stationären Kundenberatung sind die Mitarbeiter mobil im Einsatz.

Das neue Infomobil wird zukünftig im Liniennetz und an Endhaltestellen, auf Wochenmärkten und auf Stadtfesten unterwegs sein. Die mobile Beratung umfasst das gesamte Leistungsangebot des Verkehrsbetriebes von der Fahrplanauskunft bis zum Fahrscheinverkauf, von der Aboberatung bis zu allgemeinen Anfragen rund um den Nahverkehr in Solingen.

Die erste Termin ist an diesem Freitag, 4. März 2022, auf dem Walder Wochenmarkt. Gerne stellen wir Ihnen das Infomobil, die Vorarbeiten dazu und die Idee dahinter in einem Gespräch vor. Ab 10:00 Uhr stehen

 

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Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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