Solingen und mehr

17. Oktober 2018

VERBIETET MINISTER REUL DIE TASCHENMESSER?

Verbietet Minister Reul die Taschenmesser?

Solingen/Was Prof. Dr. Andreas Pinkwart Minister für Wirtschaft da in Düsseldorf von sich gab, klingt für bergische Unternehmen äußerst beunruhigend. Pinkwart vertritt die Ansicht, dass der Schutz vor Markenpiraterie eher Sache der Unternehmen ist und nicht seines Ministeriums. Für Unternehmen der Werkzeug - und Schneidwarenbranche klingt das nicht nach politischem Beistand. Und da kommt auch schon der nächste Schnellschuss aus der schwarz-gelben Landesregierung. Innenminister Reul schmiedet nach unseren Informationen an einer Verschärfung der Sicherheitsgesetzgebung. So sollen in NRW in Zukunft alle Messer aus dem öffentlichen Raum verschwinden. Das heißt im Klartext, dass keine Taschenmesser mehr getragen werden dürfen. Für Solinger Unternehmen bedeutet das den absoluten Gau. Umsatz und Arbeitsplätze, gute Qualität und Tradition würden Opfer eines Innenministers, der nach Law and Order den hektischen Sheriff geben möchte.

Angesichts dieser undurchdachten Planspiele habe ich den Solinger Oberbürgermeister angeschrieben. Herr Kurzbach hat diese Sorgen offensichtlich ernst genommen und Herrn Balkenhol von der Wirtschaftsföderung gebeten den Kontakt zum Innenminister aufzunehmen.

Eine Antwort aus Düsseldorf steht zur Zeit allerdings noch aus.

Peter Nied

Foto penpicture

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Kommentare: 4

#1
Karl-Heinz Bach (Mittwoch, 17 Oktober 2018 13:13)

Egal welch schwachsinniges Urteil mal wieder gefällt wird,ich werde weiterhin ein Taschenmesser tragen.
#2
Peter Bonse (Mittwoch, 17 Oktober 2018 19:05)

Genau , schön die Taschenmesser verbieten aber Handy am Steuer nich in den Griff bekommen . Genau mein Humor !Mein Messer gehört zu mir wie mein linkes Bein . Schönen Gruß aus Solingen
#3
Jay Buchannon (Donnerstag, 18 Oktober 2018 18:58)

Ja gibts denn in der Politik nur noch Schwachköpfe?
#4
Roland Ku (Freitag, 19 Oktober 2018 23:04)

Dieser MInister ist für mich ein Dummschwätzer und Volltrottel, alles was nicht von IHM kommt verbieten! Schule, 6 setzen! Nicht versetzt! Eigentlich entlassen!

Corvid: Solingen 18.01.21

Stand 18.01.2021 - 16:46 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.341 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 227 Personen nachgewiesen infiziert, 34 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 4.995 Menschen sind wieder genesen. 119 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 163 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 102,4 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 564 Personen. Die Quarantäne konnten 22.065 Personen beenden

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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