Solingen und mehr
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
09. November 2018

DIE "RECHTE" DARF DEMONSTRIEREN

DIE RECHTE DARF DEMONSTRIEREN

Verwaltungsgericht hebt die Entscheidung des Polizeipräsidiums Wuppertal auf - Versammlung der Partei "Die Rechte" am 09.11.2018 darf stattfinden


Wuppertal (ots) - Die Partei "Die Rechte" meldete für heute (09.11.2018) auf dem Berliner Platz in Wuppertal im Zeitraum von 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr eine Versammlung unter dem Motto "Sicherheit, Recht und Ordnung - Oberbarmen muss endlich sicherer werden" an. Das Polizeipräsidium Wuppertal als Versammlungsbehörde erteilte dem Anmelder die rechtliche Auflage, dass die Versammlung nicht am Tag der "Reichspogromnacht" durchgeführt werden darf. Das Verwaltungsgericht folgte den Begründungen der Versammlungsbehörde nicht und entschied für den Anmelder.

Für das Wuppertaler Bündnis gegen Nazis meldete eine Privatperson eine Versammlung am Berliner Platz für den heutigen Tag mit dem Thema "Kein Fußbreit den Nazis, Antisemiten und Holocaustleugnern! Weder in Wuppertal noch anderswo!" für die Zeit von 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr an.

Polizeipräsident Markus Röhrl zur Gerichtsentscheidung: "Wir müssen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts akzeptieren und konzentrieren uns heute auf die Aufgabe, für einen friedlichen Verlauf der Versammlungen zu sorgen. Eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht lasse ich in Ruhe juristisch prüfen."(a.k.)

Rückfragen bitte an:

Polizei Wuppertal
Telefon: 0202/284 2020

PM des PP W-tal

Logo PP NRW

tagPlaceholderTags:

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

Corvid: Solingen 02.02.21

Stand 02.03.2021 - 16:28 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 6.365 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 348 Personen nachgewiesen infiziert, 36 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.874 Menschen sind wieder genesen. 143 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 198 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 124,3 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 1.279  Personen. Die Quarantäne beenden konnten bisher 24.767  Personen.

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Sozialverband VdK fordert mehr Einsatz gegen Energiearmut. Bentele: „Menschen brauchen Geld zum Heizen“

    Zwei Millionen Menschen von Energiearmut schon vor der Pandemie betroffen
    Mehr staatliche Unterstützung für niedrige Einkommen und Grundsicherungsempfänger nötig

VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte am Montag in Berlin zu der Armuts-Umfrage des Statistischen Bundesamts: „Schon vor der Corona-Pandemie konnten zwei Millionen Menschen nicht richtig heizen, weil das Geld nicht reichte. Gleichzeitig steigen die Energiepreise so stark an wie seit 10 Jahren nicht mehr, sodass immer mehr Haushalte Probleme bekommen, ihre Stromkosten zu bezahlen.

Durch Corona verbringen die meisten mehr Zeit zuhause und müssen gerade jetzt bei den eisigen Temperaturen ordentlich heizen. Viele können sich das eigentlich nicht leisten, weil sie ihre Arbeit verloren haben oder auf Kurzarbeitergeld angewiesen sind. Der große Schlag kommt dann am Ende des Jahres mit der Energieabrechnung.

Deswegen benötigen Menschen mit niedrigen Einkommen unbedingt staatliche Unterstützung, um diese finanziellen Belastungen zu stemmen. In der Grundsicherung müssen die reell entstandenen Energiekosten komplett übernommen werden und auch im Wohngeld muss endlich wieder eine Energiekomponente eingeführt werden.“

 

 

 

 

Urheberrechte

 

Alle Inhalte, wie z.B. Grafiken, Texte und Bilder auf unserer Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internet bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte.

 

 

 

Impressum

V.i.S.d.P. Peter Nied

Fontanestr. 84

42657 Solingen

solinger.rundschau@gmx.de


+++Werbung

Solingen Bücher


Impressum | Datenschutz | Sitemap
copyright by peter nied
Anmelden Abmelden | Bearbeiten
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
zuklappen