FDP: Josef Neumann (SPD) leidet unter politischer Amnesie

Solingen/Die FDP Solingen zeigt sich verwundert über die Äußerungen des Landtagsabgeordneten der SPD Josef Neumann.

„Gegen politische Amnesie hilft ja im allgemeinen ein Blick in das eigene Aufgabenheft, als Rot-Grün sich in der Regierungsverantwortung befand“, sagte Dr. Robert Weindl, Kreisvorsitzender der FDP in Solingen. „Die  NRW Koalition setze mit der Änderung desTeilhabe und Integrationsgesetzes und den damit verbunden zusätzlichen Mitteln von 100 Millionen Euro eine Trendwende. In den Jahren unter Rot-Grün gingen die Kommunen leer aus, in den Haushalten 2016 und 2017 und in der mittelfristigen Finanzplanung war unter Rot-Grün nicht vorgesehen, Geld aus der Integrationspauschale an die Kommunen weiterzuleiten“, so Weindl.

„Sich jetzt, wie Neumann hinzustellen und zu behaupten da geht aber mehr, ist ganz schön dreist, wenn man bedenkt, dass in der eigenen Regierungszeit gar nicht gezahlt wurde! Als Lektüre empfehle ich Herrn Neumann den aktuellen Asyl Stufenplan des Landes, der weitere spürbare Entlastungen für die Kommunen bringen wird!“

 PM FDP
Logo FDP

Kommentar schreiben

Kommentare: 0