Solingen/Mit der Eröffnung des neuen Hallenbades Vogelsang sollen höhere Einnahmen erzielt werden durch Eintrittsgelder und Nutzungsgebühren, spätestens ab dem 1. Mai 2019. Begründung: die
allgemeine Preissteigerung. Die Bürger*innen sollen mit saftigen Preiserhöhungen bis zu 30% der Stadt mehr Einnahmen bringen. (Wie hoch war noch die Inflationsrate?) Auch die Vereine werden sich
auf 10 % teurere Nutzungsgebühren vorbereiten müssen. Damit die verantwortlichen Ratsmitglieder ihre Hände in Unschuld waschen können, soll die Entscheidung darüber allerdings schon im Vorfeld in
Sport-, Beteiligungs- und Zentralen Betriebsausschuss fallen.
Weil die Eintrittspreise für unsere Bäder aber viele Menschen in Solingen betreffen, fordern wir, dass der Rat selbst sich damit beschäftigt und entscheidet. Überhaupt erwarten wir, dass es dazu
eine öffentliche Debatte und eine Bürgerbeteiligung gibt, die ihren Namen verdient.
Die Linke fordert, weil städtische Angebote zum Schwimmen bzw. Sporttreiben elementar zur Daseinsfürsorge in unserer Gesellschaft gehören, dass diese allen zugänglich sein müssen. Jede
Preiserhöhung trifft in besonderem Maße Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem und Durchschnittseinkommen.
Die Schwimm- und Sportvereine leisten enorm wichtige Beiträge u.a. für die Jugendarbeit, die Gesundheitserziehung und Krankheitsprophylaxe, im Bereich gesellschaftliche Integration und soziale
Prävention. Die Teilnahme muss für alle möglich sein, keiner darf wegen zu hoher Kosten ausgeschlossen sein.
Darum wehren wir uns auch gegen das Ansinnen der CDU, die Tarife automatisch, gekoppelt an einen Kostenindex immer wieder "anzupassen". Es wäre aus ihrer Sicht nämlich "praktisch", nicht alle
paar Jahre darüber öffentlich diskutieren zu müssen: Wer zu welchen Bedingungen Zugang zu den Schwimm- und Sportstätten hat, ist eine politische Entscheidung, die mit Blick auf die Menschen
gefällt werden muss, nicht mit Blick auf die Einnahmen für den Konzern Stadt. Die Bädergesellschaft ist und bleibt ein Betrieb, der zum Wohle der Menschen in unserer Stadt auch etwas kosten
darf.
PM Die Linke
Kommentar schreiben