SPD Fraktionsvorsitzende ist zufrieden

Solingen/Preuß-Buchholz bewertet 2018 positiv. Die Solinger SPD Fraktions-Vorsitzende Iris Preuß-Buchholz bewertet das politische Jahr 2018 positiv. So hätten in der Klingenstadt alle demokratischen Kräfte zusammengefunden, um gemeinsam für 2019 die Finanzierung wichtiger Aufgaben möglich zu machen. Die Ausgangslage ist dabei nicht einfach.
In 2019 sinkt erstmals die Förderung durch den Stärkungspakt Stadtfinanzen. Bis 2021 wird sie auf Null fallen. Die Städte sind nach wie vor abhängig von Entscheidungen in Bund und Land. Fast 108 Millionen Euro des Solinger Haushalts gehen in Leistungen wie Hartz IV, 48 Millionen in den großen Bereich Sozialhilfe. Und allein 36 Millionen Euro in Erziehungshilfe und Jugendhei- me. Trotzdem werden investive Schritte getan und nicht nun Bau und Beton investiert, sondern auch in Bildung.

Der Rat der Stadt Solingen will ab dem Schuljahr 2019/20 an einer Solinger Grundschule eine weitere Gruppe im offenen Ganztag (OGS) einrichten. In der Kinderbetreuung wurde nachge- legt. Schritte, auf die Eltern gewartet haben. Knapp 48 Millionen Euro werden in den kommen- den zehn Jahren in die Schulen fließen. Jährlich rund 2,5 Millionen zusätzlich in die Verkabelung der Schulgebäude. Das Vogelsang wird fertiggestellt und die Feuerwachen werden saniert. In Solingen wird investiert, neue KiTas gebaut, Schulen saniert, die Digitalisierung vorangebracht um Solingen in der Metropolregion Rheinland spürbar voranzubringen.

Ausdrücklich lobt die SPD-Fraktionsvorsitzende die Bereitschaft aller am Haushalt beteiligten Fraktionen zum Kompromiss: „Unsere Stadt hält zusammen, um in nach wie vor schwierigen finanziellen Zeiten, die Stadtgemeinschaft zu bewahren und für die Zukunft zu entwickeln!“

PM der SPD-Ratsfraktion Solingen


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