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17. Dezember 2018

SPD Fraktionsvorsitzende ist zufrieden

Solingen/Preuß-Buchholz bewertet 2018 positiv. Die Solinger SPD Fraktions-Vorsitzende Iris Preuß-Buchholz bewertet das politische Jahr 2018 positiv. So hätten in der Klingenstadt alle demokratischen Kräfte zusammengefunden, um gemeinsam für 2019 die Finanzierung wichtiger Aufgaben möglich zu machen. Die Ausgangslage ist dabei nicht einfach.
In 2019 sinkt erstmals die Förderung durch den Stärkungspakt Stadtfinanzen. Bis 2021 wird sie auf Null fallen. Die Städte sind nach wie vor abhängig von Entscheidungen in Bund und Land. Fast 108 Millionen Euro des Solinger Haushalts gehen in Leistungen wie Hartz IV, 48 Millionen in den großen Bereich Sozialhilfe. Und allein 36 Millionen Euro in Erziehungshilfe und Jugendhei- me. Trotzdem werden investive Schritte getan und nicht nun Bau und Beton investiert, sondern auch in Bildung.

Der Rat der Stadt Solingen will ab dem Schuljahr 2019/20 an einer Solinger Grundschule eine weitere Gruppe im offenen Ganztag (OGS) einrichten. In der Kinderbetreuung wurde nachge- legt. Schritte, auf die Eltern gewartet haben. Knapp 48 Millionen Euro werden in den kommen- den zehn Jahren in die Schulen fließen. Jährlich rund 2,5 Millionen zusätzlich in die Verkabelung der Schulgebäude. Das Vogelsang wird fertiggestellt und die Feuerwachen werden saniert. In Solingen wird investiert, neue KiTas gebaut, Schulen saniert, die Digitalisierung vorangebracht um Solingen in der Metropolregion Rheinland spürbar voranzubringen.

Ausdrücklich lobt die SPD-Fraktionsvorsitzende die Bereitschaft aller am Haushalt beteiligten Fraktionen zum Kompromiss: „Unsere Stadt hält zusammen, um in nach wie vor schwierigen finanziellen Zeiten, die Stadtgemeinschaft zu bewahren und für die Zukunft zu entwickeln!“

PM der SPD-Ratsfraktion Solingen


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Corvid: Solingen 05.02.21

Stand 05.03.2021 - 10:38 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 6.411 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 359 Personen nachgewiesen infiziert, 34 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.909 Menschen sind wieder genesen. 143 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 157 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 98,6 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 1.472  Personen. Die Quarantäne beenden konnten bisher 24.968  Personen.

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Sozialverband VdK fordert mehr Einsatz gegen Energiearmut. Bentele: „Menschen brauchen Geld zum Heizen“

    Zwei Millionen Menschen von Energiearmut schon vor der Pandemie betroffen
    Mehr staatliche Unterstützung für niedrige Einkommen und Grundsicherungsempfänger nötig

VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte am Montag in Berlin zu der Armuts-Umfrage des Statistischen Bundesamts: „Schon vor der Corona-Pandemie konnten zwei Millionen Menschen nicht richtig heizen, weil das Geld nicht reichte. Gleichzeitig steigen die Energiepreise so stark an wie seit 10 Jahren nicht mehr, sodass immer mehr Haushalte Probleme bekommen, ihre Stromkosten zu bezahlen.

Durch Corona verbringen die meisten mehr Zeit zuhause und müssen gerade jetzt bei den eisigen Temperaturen ordentlich heizen. Viele können sich das eigentlich nicht leisten, weil sie ihre Arbeit verloren haben oder auf Kurzarbeitergeld angewiesen sind. Der große Schlag kommt dann am Ende des Jahres mit der Energieabrechnung.

Deswegen benötigen Menschen mit niedrigen Einkommen unbedingt staatliche Unterstützung, um diese finanziellen Belastungen zu stemmen. In der Grundsicherung müssen die reell entstandenen Energiekosten komplett übernommen werden und auch im Wohngeld muss endlich wieder eine Energiekomponente eingeführt werden.“

 

 

 

 

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