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13. Juni 2019

Kurzbach stellt sich gegen linke Alternativen


Solingen/red - Die WAZ berichtete es am Samstag und Kurzbach hat es mittlerweile bestätigt: Er hat gemeinsam mit Teilen der NRW-SPD die Initiative „Die wahre SPD“ unterzeichnet. Diese warnt vor einem Linksruck der SPD und einer Abkehr von der Agendapolitik.

Soziale und ökologische Krise haben derzeit viele Gesichter. Ob es der Wohnungsmarkt ist, der als Spielball und Goldgrube privater Investoren die Mieten immer weiter in die Höhe treibt. Oder ob es eine Energiewirtschaft ist, in der ein großer privater Konzern den Hambacher Wald für staatlich subventionierte Profite abholzen will. Besonders die Auswirkungen der verfehlten Arbeitsmarktpolitik bekommt Solingen auch vor Ort zu spüren. Nach wie vor sind viele arbeitslos, während gleichzeitig andere mehrere Jobs bewältigen müssen, um sich und die Familie über Wasser zu halten.
Die massiven Wahlverluste für CDU und SPD zeigen: die Menschen wollen eine andere Politik. Aber der Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach scheint lieber, gemeinsam mit der CDU, die Interessen der Konzerne durchzusetzen als linke Alternativen zu diskutieren. Damit ist klar: wer die Interessen der Solingerinnen und Solinger gegen die der großen Konzerne durchsetzen will, die/der ist bei der Solinger SPD, unter Kurzbach, falsch.

"DIE LINKE. steht für eine sozialistische Alternative – auf dem Wohnungsmarkt, in der Energiewirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt. Politik für die Menschen und den Erhalt der Natur wird man nur gegen die Profitinteressen privater Unternehmen machen können – wer dazu bereit ist, ist bei uns herzlich willkommen," so das Vorstandsmitglied Adrian Scheffels.



PM LINKE SG

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Corvid: Solingen 26.02.21

Stand 26.02.2021 - 16:30 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 6.291 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 350 Personen nachgewiesen infiziert, 31 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.798 Menschen sind wieder genesen. 143 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 189 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 118,7 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 1201  Personen. Die Quarantäne beenden konnten bisher 24.331  Personen.

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Sozialverband VdK fordert mehr Einsatz gegen Energiearmut. Bentele: „Menschen brauchen Geld zum Heizen“

    Zwei Millionen Menschen von Energiearmut schon vor der Pandemie betroffen
    Mehr staatliche Unterstützung für niedrige Einkommen und Grundsicherungsempfänger nötig

VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte am Montag in Berlin zu der Armuts-Umfrage des Statistischen Bundesamts: „Schon vor der Corona-Pandemie konnten zwei Millionen Menschen nicht richtig heizen, weil das Geld nicht reichte. Gleichzeitig steigen die Energiepreise so stark an wie seit 10 Jahren nicht mehr, sodass immer mehr Haushalte Probleme bekommen, ihre Stromkosten zu bezahlen.

Durch Corona verbringen die meisten mehr Zeit zuhause und müssen gerade jetzt bei den eisigen Temperaturen ordentlich heizen. Viele können sich das eigentlich nicht leisten, weil sie ihre Arbeit verloren haben oder auf Kurzarbeitergeld angewiesen sind. Der große Schlag kommt dann am Ende des Jahres mit der Energieabrechnung.

Deswegen benötigen Menschen mit niedrigen Einkommen unbedingt staatliche Unterstützung, um diese finanziellen Belastungen zu stemmen. In der Grundsicherung müssen die reell entstandenen Energiekosten komplett übernommen werden und auch im Wohngeld muss endlich wieder eine Energiekomponente eingeführt werden.“

 

 

 

 

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