Solingen/red - Die WAZ berichtete es am Samstag und Kurzbach hat es mittlerweile bestätigt: Er hat gemeinsam mit Teilen der NRW-SPD die Initiative „Die wahre SPD“ unterzeichnet. Diese warnt vor
einem Linksruck der SPD und einer Abkehr von der Agendapolitik.
Soziale und ökologische Krise haben derzeit viele Gesichter. Ob es der Wohnungsmarkt ist, der als Spielball und Goldgrube privater Investoren die Mieten immer weiter in die Höhe treibt. Oder ob
es eine Energiewirtschaft ist, in der ein großer privater Konzern den Hambacher Wald für staatlich subventionierte Profite abholzen will. Besonders die Auswirkungen der verfehlten
Arbeitsmarktpolitik bekommt Solingen auch vor Ort zu spüren. Nach wie vor sind viele arbeitslos, während gleichzeitig andere mehrere Jobs bewältigen müssen, um sich und die Familie über Wasser zu
halten.
Die massiven Wahlverluste für CDU und SPD zeigen: die Menschen wollen eine andere Politik. Aber der Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach scheint lieber, gemeinsam mit der CDU, die Interessen
der Konzerne durchzusetzen als linke Alternativen zu diskutieren. Damit ist klar: wer die Interessen der Solingerinnen und Solinger gegen die der großen Konzerne durchsetzen will, die/der ist bei
der Solinger SPD, unter Kurzbach, falsch.
"DIE LINKE. steht für eine sozialistische Alternative – auf dem Wohnungsmarkt, in der Energiewirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt. Politik für die Menschen und den Erhalt der Natur wird man nur
gegen die Profitinteressen privater Unternehmen machen können – wer dazu bereit ist, ist bei uns herzlich willkommen," so das Vorstandsmitglied Adrian Scheffels.
PM LINKE SG
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