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04. Juli 2019

LVR zahlt sich aus für Solingen

Solingen/78,5 Millionen Euro flossen 2018 nach Solingen / 43,9 Millionen für Menschen mit Behinderungen / LVR als Arbeitgeber, sozialer Dienstleister und Kulturförderer

Solingen. 4. Juli 2019. Die Stadt Solingen hat im Haushaltsjahr 2018 eine Umlage in Höhe von 39,2 Millionen Euro an den Landschaftsverband Rheinland (LVR) gezahlt. Im gleichen Zeitraum flossen Leistungen in Höhe von 78,5 Millionen Euro in die Stadt zurück. Rund 42,4 Millionen Euro hiervon sind Eigenmittel des LVR und mehr als 36,1 Millionen Euro stammen aus Bundes- und Landesmitteln sowie aus der Ausgleichsabgabe.

Mit Beschluss der Landschaftsversammlung vom 2.5.2018 erfolgte nach einer Senkung des Umlagesatzes in 2017 eine weitere Senkung der Landschaftsumlage für das Haushaltsjahr 2018 um 0,7 Prozentpunkte auf 14,7 Prozent. Der Doppelhaushalt 2017/2018 entwickelte sich durch gestiegene Deckungsmittel und eine weiterhin restriktive Haushaltsbewirtschaftung positiver als erwartet, so dass die Stadt Solingen im Rahmen der beiden Nachtragshaushalte um mehr als 5,8 Millionen Euro entlastet werden konnte. Diese Finanzmittel standen der Stadt für andere Zwecke zur Verfügung. Für das Haushaltsjahr 2019 wurde ein um weitere 0,27 Prozentpunkte abgesenkter Umlagesatz von 14,43 verabschiedet, was einer zusätzlichen Entlastung von über 0,7 Million Euro für die Stadt Solingen entspricht.

Rund 43,9 Millionen Euro wurden vom LVR in der Stadt Solingen für die Sozialhilfeleistungen der Menschen mit Behinderungen, Pflegebedürftiger, Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten sowie für die Förderschulen, die Kriegsopferfürsorge und Hilfen für schwerbehinderte Menschen im Beruf verausgabt. Mit circa 347.000 Euro förderte der LVR in Solingen zudem Aktivitäten im Rahmen der Kulturpflege.

Der LVR spielt überdies mit seinen Einrichtungen in Solingen eine wichtige Rolle als Arbeitgeber und Standortfaktor: Insgesamt arbeiten in der LVR-Förderschule, dem Jugendheim Halfeshof der LVR-Jugendhilfe Rheinland, der LVR-Akademie für seelische Gesundheit, dem LVR-Klinikverbund, dem LVR-HPH-Netz Ost und dem LVR-Industriemuseum 386 Mitarbeitende. 359 von ihnen sind direkt beim LVR beschäftigt. In der Solinger LVR-Förderschule werden 90 Kinder und Jugendliche unterrichtet.

Diese Informationen gehen aus der Leistungsübersicht 2018 hervor, die der LVR veröffentlicht hat.

Der LVR ist als regionaler Kommunalverband zuständig für Aufgaben in den Handlungsfeldern Soziales, Gesundheit, Schulen, Jugend sowie Kultur und Umwelt. Diese werden finanziert aus der Umlage der 26 Mitgliedskörperschaften im Rheinland sowie aus Bundes- und Landesmitteln, die vom LVR bewirtschaftet werden. Die Arbeit des LVR wird politisch gestaltet und kontrolliert von der Landschaftsversammlung Rheinland. In der Landschaftsversammlung vertreten Politikerinnen und Politiker aus den Stadträten, Kreistagen und dem StädteRegionstag ihre Kommunen.

Diese Informationen gehen aus der Leistungsübersicht 2018 hervor, die der LVR veröffentlicht hat.

Der LVR ist als regionaler Kommunalverband zuständig für Aufgaben in den Handlungsfeldern Soziales, Gesundheit, Schulen, Jugend sowie Kultur und Umwelt. Diese werden finanziert aus der Umlage der 26 Mitgliedskörperschaften im Rheinland sowie aus Bundes- und Landesmitteln, die vom LVR bewirtschaftet werden. Die Arbeit des LVR wird politisch gestaltet und kontrolliert von der Landschaftsversammlung Rheinland. In der Landschaftsversammlung vertreten Politikerinnen und Politiker aus den Stadträten, Kreistagen und dem StädteRegionstag ihre Kommunen.

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Corvid: Solingen 22.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 618 Personen. Die Quarantäne konnten 22.253 PeStand 22.01.2021 - 16:47Aktuelle Situation Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.459 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 263 Personen nachgewiesen infiziert, 39 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.075 Menschen sind wieder genesen. 121 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 171 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 107,4 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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