01. Oktober 2019

Fischerprüfung im November

Am Montag und Dienstag, 18. und 19. November, findet die nächste Fischerprüfung vor dem Prüfungsausschuss der Unteren Fischereibehörde der Stadt Solingen statt. Abhängig von der Anmeldezahl wird aber möglicherweise auch nur ein Prüfungstermin durchgeführt.

Anträge auf Zulassung zur Prüfung müssen spätestens bis zum 17. Oktober eingereicht werden, persönlich, schriftlich oder per E-Mail: Untere Fischereibehörde, Verwaltungsgebäude Gasstraße 22, Zimmer 306, E-Mail: ordnungsangelegenheiten@solingen.de. Weitere Informationen bietet die Homepage der Stadt Solingen www.solingen.de, Stichwort Fischerprüfung.

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Polizei vom Land verheizt?

GdP sieht sich durch die Gerichtsentscheidung zum Hambacher Forst bestätigt Düsseldorf. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht sich durch die verkündete Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zum Hambacher Forst in ihrer Forderung bestätigt, dass politische Konflikte politisch gelöst werden müssen – und nicht auf Kosten der Polizei. „Wir haben bereits im August 2018 gefordert, dass erst die Politik über die Zukunft der Energiepolitik entscheiden muss, bevor die Polizei im Marsch gesetzt wird. Wäre Minister Reul diesem Rat gefolgt, wäre der Polizei ein politisch hoch umstrittener Großeinsatz erspart geblieben“, sagte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens.Nach Berechnungen der GdP sind für die Räumung des Hambacher Forsts mehr als eine Millionen Einsatzstunden bei der Polizei angefallen. „Diese Zeit hätten wir besser nutzen können“, sagte Mertens.Die Kölner Verwaltungsrichter haben die Räumung der Baumhäuser im September 2018 für rechtswidrig erklärt. Der fehlende Brandschutz sei als Begründung dafür nur vorgeschoben gewesen. „Es wäre es gut, wenn diese Frage durch eine höhere Gerichtsinstanz geklärt wird, damit wir Rechtssicherheit bekommen. Das wäre auch für vergleichbare Fälle in der Zukunft wichtig“, betonte Mertens. Trotzdem sprich aus Sicht der GdP alles dafür, dass die Besetzung des Waldes durch die Braunkohlegegner rechtswidrig ist.

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

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