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28. Dezember 2019

Grußwort zum Jahreswechsel

 

 

Liebe Solingerinnen, liebe Solinger,

 

welch ein Jahr liegt hinter uns! Fast jeder Monat des Jahres 2019 hat ein für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt bedeutsames Ereignis gesehen. Um nur ein paar aufzuzählen: Seit März ziehen die Schwimmerinnen und Schwimmer am Vogelsang wieder ihre Bahnen in einem vollkommen neuen, modernen Hallenbad. Im April fiel mit der Unterzeichnung der Verträge der Startschuss für die Realisierung des neuen Hotels am Hauptbahnhof Ohligs. Im selben Monat feierten wir den Abschluss der Digitalisierung des Friedrich-List-Berufskollegs mit Anschluss ans Internet, In-House-Verkabelung und Ausstattung mit Endgeräten. Im Mai konnten die Solinger Jugendlichen nach zweijähriger Sanierungszeit ihr Haus der Jugend an der Dorper Straße wieder in Besitz nehmen – auch dieses Gebäude modernisiert und mit vollkommen neuen Möglichkeiten ausgestattet. Und dann im Juli öffnete in Ohligs das Galileum, die Sternwarte im ehemaligen Gasometer. Sie erlaubt tiefe Einblicke in den faszinierenden Weltraum und sie soll selbst ein Stern sein, der weit über Solingen hinausstrahlt. Und im Oktober verabschiedete der Stadtrat einstimmig den Schulentwicklungsplan: 290 Millionen Euro wird Solingen in den nächsten neun Jahren in seine Schulen und Berufskollegs investieren. Denn die Bildung unserer Kinder ist das wichtigste Fundament, auf das wir die Zukunft unserer Stadt bauen können!

 

Einladungen zum Aufbruch in der City und in Solingen-Wald

 

2019 fielen auch viele bedeutende Entscheidungen, dank derer Solingen in den nächsten Jahren noch weiter Fahrt aufnehmen wird. In Solingen-Wald arbeiteten Bürgerinnen und Bürger und die Verwaltung in Bürgerforen intensiv an einem „Integrierten Stadtentwicklungskonzept“, das den liebenswerten Stadtteil noch fitter und attraktiver macht. Schon Mitte des Jahres hat der Stadtrat den Zukunftsplan für Solingen beschlossen. „City 2030“ enthält die Vision einer neuen Mitte für die Klingenstadt, die über den historischen Stadtkern zwischen Goerdelerstraße, Kölner Straße und Ufergarten hinauswächst, sich für eine zukunftsfähige Kombination von Wohnen und Gewerbe öffnet und nicht mehr ihren wesentlichen Schwerpunkt im Einzelhandel findet.

 

Dieses Konzept ist eine Einladung zum gemeinsamen Aufbruch, gerichtet an die Immobilienbesitzer, an die Einzelhändler und die Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt, an Planer, Architekten und Investoren. Da ein solches Projekt nicht ohne staatliche Hilfe zu realisieren ist, dient das Konzept auch gleich als Grundlage für kluge Förderanträge an das Land. Wir haben die Erwartung, einige Millionen Euro in unsere Stadt lenken zu können. Beim Thema „Smart City“ hat das ja auch hervorragend funktioniert. Hier erhält Solingen aus Bundesmitteln neun Millionen Euro.

 

Gute Ideen und Konzepte sichern die Unterstützung durch Bund, Land und Europa

 

Das alles beweist: unser Kurs des „Investierens um zu sparen“ hat sich bewährt. Es war immer meine Überzeugung, dass wir Solinger – seit jeher ein Völkchen der Knösterpitter und Tüftler - agil und kreativ sind und die Gabe haben, überzeugende Ideen und Pläne zu entwickeln. Ideen, die uns die Unterstützung von Land, Bund und Europäischer Union sichern. Die Rechnung ist aufgegangen: Trotz all der Investitionen freuen wir uns zum zweiten Mal in Folge über einen ausgeglichenen Haushalt am Ende des Jahres.

 

Wir haben in den vergangenen drei Jahren viel gewagt und angepackt und wir waren erfolgreich. Das macht mich zuversichtlich, dass wir auch für unser städtisches Klinikum einen guten Weg finden. Das Ziel ist, das Klinikum Solingen als Krankenhaus der Bürgerinnen und Bürger für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten. Als Haus, das dem Gemeinwohl verpflichtet ist und nicht dem Profit. Die umfassende Gesundheitsversorgung der Solingerinnen und Solinger muss in Solingen gewährleistet sein und bleiben. Dafür setze ich mich mit meiner ganzen Kraft ein und führe seit Monaten intensive Gespräche mit allen Beteiligten.

 

Solingen macht sich stark für Vielfalt, Toleranz und Glaubensfreiheit

 

Ein dunkler Tag für Deutschland war der 9. Oktober, als ein Rechtsextremist versuchte, in die Synagoge der Stadt Halle einzubrechen, um ein Massaker unter der jüdischen Gemeinde anzurichten. Es hat mir Trost und Kraft gegeben, dass unserem spontanen Aufruf in Solingen zu einer Demonstration gegen Antisemitismus am 11. Oktober rund 400 Menschen auf den Walter-Scheel-Platz gefolgt sind. Wir haben uns die Hand darauf gegeben, laut zu widersprechen, wenn öffentlich gegen jüdische Menschen gehetzt wird. Wir werden uns vor unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger stellen, wenn es darauf ankommt!

 

Dass Solingen sich stark macht für eine friedliche Gesellschaft, deren Stärke auch in ihrer Vielfalt besteht, war die Botschaft, die mit der Verleihung der Schärfsten Klinge 2019 an den Politiker und Streiter für Demokratie Cem Özdemir verbunden war. Der Bundespräsident a.D. Joachim Gauck war zum zweiten Mal nach 2011 in unsere Stadt gekommen; diesmal, um Cem Özdemir für seine Rednergabe und Courage zu ehren. In diesen Besuchen hochrangiger Politiker, die gerne nach Solingen kommen, steckt auch Anerkennung für unsere Stadt. Wir dürfen überhaupt stolz sein auf den Platz, den die international berühmte Klingenstadt seit jeher in der alten europäischen Kulturregion des Rheinlandes eingenommen hat. Und ihn auch in der modernen Metropolregion Rheinland behauptet.

 

Motto für die nächsten Jahre: "Nach uns die Zukunft!"

 

Nach dem „Investieren um zu sparen“ wäre eine gute Devise für die Politik der nächsten Jahre: „Nach uns die Zukunft!“. Das ist ein Leitsatz, der für mich das Gegenteil der Einstellung "Nach uns die Sintflut!" ausdrückt und der Zukunftsoptimismus und Verantwortungsbewusstsein zusammenbringt. Immer stärker spüren auch wir in Solingen die Auswirkungen des Klimawandels. Mich haben die Ernsthaftigkeit und der Eifer der jungen Menschen beeindruckt, die sich 2019 mehrfach zur Fridays-for-Future-Demo auf dem Platz vor dem Rathaus versammelt haben. Hier übernimmt eine ganz junge Generation gesellschaftliche und damit auch politische Verantwortung. Ich habe gerne zu ihnen gesprochen. Die Erderwärmung ist ein Faktum und die heranwachsende Generation, die das Jahr 2050 als Erwachsene erleben wird, verlangt unser Handeln jetzt.

 

Wir handeln: Solingen hat schon mehrfach, zuletzt 2018, das Land mit seiner Nachhaltigkeitsstrategie überzeugt. Daher sind wir eine von nur fünfzehn „Global nachhaltigen Kommunen“ in Nordrhein-Westfalen. Das heißt, wir verfolgen bereits eine Strategie, die die UN-Nachhaltigkeitsziele, die 2030 Agenda, für unsere lokale Ebene konkretisiert und anwendet. Wir nutzen die Agenda 2030, um eine attraktive, verantwortungsvolle und zukunftsfähige Stadtentwicklung voranzutreiben.

 

Konsequenz daraus ist, dass wir lieber gewerbliche Brachflächen in der Innenstadt reaktivieren als neue Gewerbeflächen auf der grünen Wiese zu erschließen oder dass wir beim Wohnungsbau dem Baulückenschluss in den Zentren den Vorrang geben vor neuen Baugebieten am Stadtrand.

 

Oder dass wir die emissionsfreie Mobilität besonders fördern. Zum einen den Fahrradverkehr: die Velo-Route von Wuppertal nach Düsseldorf über Solingen, die schrittweise realisiert wird, oder die 13-Kilometer-Radverbindung von Solingen nach Langenfeld, die im vergangenen Jahr schon ausgeschildert wurde, markieren erst den Anfang.

 

Unser bundesweit strahlendes Leuchtturmprojekt aber ist und bleibt der Projektbus BOB, der batteriebetriebene Oberleitungsbus, den die Bundesregierung mit 15 Millionen Euro fördert. Noch leidet er an Kinderkrankheiten, das kann bei einem Prototypen, der ein rollendes Labor ist, nicht ausbleiben: trotzdem können wir dank BOB die Linie zwischen Meigen und Gräfrath schon voll elektrisieren. Bis 2030 wollen wir auf Dieselmotoren ganz verzichten. Die nächsten 16 BOB-Busse sind bestellt!

 

Und wir werden ab dem nächsten Jahr 10.000 Bäume im Stadtgebiet pflanzen! Bäume pflanzen tut gut. Einen Setzling in die Erde zu pflanzen ist auch ein Zeichen der Hoffnung, dass es eine gute Zukunft für uns geben kann.

 

Im ehrenamtlichen Engagement steckt großes Potenzial für das Gemeinwohl

 

Aber ohne unser Zutun geht es nicht. Unsere gesunde Umwelt, unsere demokratische Gesellschaft, unsere solidarische Stadt sind angewiesen auf Köpfe die mitdenken und Hände die mittun. Das Schöne ist: jeder und jede ist willkommen, kann mitwirken und für jede Begabung und jedes Interesse lässt sich ein Betätigungsfeld finden. Die Solinger Freiwilligenagentur kann helfen. Aber wenn jeder im nächsten Jahr wenigstens einen Nachbarn oder eine Nachbarin ansprechen und fragen würde, ob er nicht einmal mitkommt in den Chor, den Verein oder einem Kind etwas vorlesen will – dann könnten wir gemeinsam noch einen riesigen Schatz für das Gemeinwohl heben. Wäre das nicht ein guter Vorsatz für 2020?

 

Ich wünsche Ihnen allen ein gutes neues Jahr. Möge es uns Gesundheit, Zufriedenheit und vor allem Frieden bringen. Dazu wünsche ich uns Gottes Segen.

 

Ihr Tim-O. Kurzbach

Oberbürgermeister

 

 

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Kommentare: 1
  • #1

    Werner Zinndorf (Sonntag, 29 Dezember 2019 19:12)

    Lieber Tim, deine Leistungen können sich sehen lassen, ich bin guter Dinge das es unter Deiner Regie so weiter geht. Ich wünsche Dir und Deiner Familie einen gesunden Übergang.

Corvid: Solingen 22.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 618 Personen. Die Quarantäne konnten 22.253 PeStand 22.01.2021 - 16:47Aktuelle Situation Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.459 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 263 Personen nachgewiesen infiziert, 39 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.075 Menschen sind wieder genesen. 121 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 171 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 107,4 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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