Solingen und mehr
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
22. Januar 2020

Der Wahlkampf kommt in Schwung

 

 

Solingen/FDP fordert von OB und Wirtschaftsförderung mehr Aktivität bei der Ansiedlung von Unternehmen

 

 

Die FDP-Fraktion bemängelt, dass die Zahl der Unternehmen in Solingen seit 2015 kontinuierlich abnimmt. „Es gibt seither deutlich mehr Abmeldungen als Anmeldungen. Das ist besorgniserregend,“ findet Ulrich G: Müller, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Diese negative Entwicklung hat mit dem Amtseintritt von OB Kurzbach begonnen und konnte durch diesen nicht gestoppt werden.“

 

Die Freien Demokraten kritisieren, dass der Oberbürgermeister die Unternehmensansiedlung nicht zur Chefsache macht. Müller: „Als es um die Ausweisung neuer Gewerbegebiete für Solingen im Regionalplan ging, haben wir ein klares Statement des Oberbürgermeisters zugunsten der strittigen Flächen vermisst. Auch beim Thema Autobahnanbindung rudert der OB zurück, obwohl diese für die Unternehmen wichtig wäre. Das ist Verhinderungspolitik, aber keine aktive Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik.“

 

Die Freien Demokraten fordern den Oberbürgermeister und den Wirtschaftsförderer auf, durch aktive Ansprache Unternehmen für Solingen zu gewinnen. „Es reicht nicht aus, nur auf der Messe vertreten zu sein und schöne Broschüren zu drucken“, so Raoul Brattig, Mitglied der Fraktion und Oberbürgermeisterkandidat. „Die Stadt muss den Unternehmen geeignete Flächen anbieten, Baugenehmigungen schnell erteilen, Gewerbeanmeldungen unbürokratisch ermöglichen, den Verwaltungsaufwand für neue Unternehmen verringern und Beratungsangebote für Startups schaffen,“ fordert Brattig.

 

„Wenn der wirtschaftliche Aufschwung abnimmt, und dafür gibt es Anzeichen, dann geraten mehr Unternehmen in die Insolvenz. Und wenn dies in Solingen mangels Unternehmen nicht mehr aufgefangen werden kann, wird eine solche Entwicklung zu einem riesengroßen Problem: Arbeitsplätze fallen weg und können in der Stadt nicht mehr kompensiert werden, Steuereinnahmen brechen weg und die Sozialausgaben steigen. Eine solche Abwärtsspirale gilt es dringend zu verhindern,“ sagt Müller.

 

 

 

 

tagPlaceholderTags:

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

Corvid: Solingen 26.01.21

Stand 26.01.2021 - 16:42 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.520 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 233 Personen nachgewiesen infiziert, 30 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.165 Menschen sind wieder genesen. 122 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 165 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 103,6 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 511 Personen. Die Quarantäne konnten 22.466 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

Urheberrechte

 

Alle Inhalte, wie z.B. Grafiken, Texte und Bilder auf unserer Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internet bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte.

 

 

 

Impressum

V.i.S.d.P. Peter Nied

Fontanestr. 84

42657 Solingen

solinger.rundschau@gmx.de


+++Werbung

Solingen Bücher


Impressum | Datenschutz | Sitemap
copyright by peter nied
Anmelden Abmelden | Bearbeiten
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
zuklappen