„Solingen war und ist eine sichere Stadt!“
Innenminister Reul (CDU) antwortet auf Kleine Anfrage von Josef Neumann (SPD)
Am 7. Februar 2020 stellte der Solinger Landtagsabgeordnete Josef Neumann (SPD) eine Kleine Anfrage zu konkreten Zahlen der Entwicklung von Straftaten in Solingen an die Landesregierung. Seit
gestern liegt die Antwort von Innenminister Reul vor.
Josef Neumann sieht sich durch NRW-Innenminister Herbert Reul in seiner Mahnung zu Besonnenheit und sachlicher Diskussion bestätigt: „Die Antwort des Ministers auf meine Kleine Anfrage im Landtag
verdeutlicht ganz klar, Solingen war und ist eine sichere Stadt!“
Innenminister Reul untermauert in seiner Antwort auf die Kleine Anfrage, dass die Kriminalitätsstatistik „nach bundeseinheitlichen Regeln erstellt“ werde und keine Differenzierung nach
Stadtteilen enthalte.
„Die Antwort an den Landtag geht sogar noch weiter als die Korrektur durch den Polizeipräsidenten im Februar“, sagt Neumann. So habe der Innenminister außerhalb der amtlichen Statistik sämtliche
Vorgänge rund um den Neumarkt und die City auswerten lassen – mit beachtlichen Ergebnissen. Josef Neumann: „Die meisten Deliktarten sind seit 2015 teilweise deutlich zurückgegangen.“ So seien
2015 zehn Vorgänge unter dem Stichwort Straßenraub bearbeitet worden, 2019 dagegen nur fünf. Die Körperverletzungen seien von 68 auf 52 zurückgegangen – und die Taschendiebstähle sogar von 86
kontinuierlich auf 61.
„Bemerkenswert ist, dass der Innenminister ausdrücklich die Delikte als deutlich zurückgehend hervorhebt, die er für das Sicherheitsgefühl der Menschen als besonders relevant ansieht“, sagt Josef
Neumann. Das seien beispielsweise Taschendiebstähle und Einbrüche. Selbst in Bereichen mit leichtem Anstieg der Fallzahlen spreche Reul von einer „moderaten“ Entwicklung.
Nichtsdestotrotz ist es notwendig, das Sicherheitsgefühl der Menschen ernst zu nehmen und sachlich an den Thematiken zu arbeiten. Hierfür sieht Neumann mit der Antwort auf die Kleine Anfrage eine
gute Grundlage.
PM Neumann MdL
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