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19. März 2020

Friseurgeschäfte zu

Auch Restaurants und Parks geschlossen

In Solingen haben seit heute auch Parks, Restaurants und Friseurgeschäfte geschlossen. Damit verschärft die Allgemeinverfügung zur weiteren Beschränkungen des öffentlichen Lebens in der Klingenstadt noch einmal die Vorgaben des Erlasses der Landesregierung. Warum?

"Das Land hat bisher keine eindeutigen Regelungen geschaffen, die den Charakter von Verordnungen haben und damit unmittelbar geltendes und anwendbares Recht sind. Erlasse müssen durch die Kommunen zunächst in Ortsrecht umgewandelt und ortsüblich bekannt gemacht werden," erläutert Ordnungs- und Rechtsdezernent Jan Welzel. "Dabei bleiben Auslegungsspielräume, die von den Städten und Gemeinden unterschiedlich interpretiert werden." Oberbürgermeister Tim Kurzbach hatte deshalb bereits gestern verbindliche Regelungen vom Land gefordert.

Das Ziel aller Maßnahmen und Einschränkungen ist klar: Ansammlungen von Menschen müssen vermieden werden. Nur so kann die Ausbreitung des Corona-Virus verlangsamt und die Pandemie eingedämmt werden. Vor diesem Hintergrund sei es nicht nachzuvollziehen, so Welzel, warum Textilgeschäfte geschlossen werden müssen, während Friseurläden offen bleiben. Die Stadt hat sich deshalb entschieden, hier klare Verhältnisse zu schaffen.

Grundsätzlich können Friseure zurzeit ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen, möglich ist das jedoch nur im Rahmen von Hausbesuchen und unter Einhaltung der Hygienebestimmmungen. Für sie gelten die gleichen Bestimmungen wie für Dienstleister und Handwerker.   Auch Restaurants können weiterhin Speisen anbieten, etwa als Abhol- oder Bringservice. Ein Aufenthalt im Gastraum ist nicht möglich.

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Corvid: Solingen 03.02.21

Stand 03.03.2021 - 16:49 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 6.392 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 357 Personen nachgewiesen infiziert, 33 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.892 Menschen sind wieder genesen. 143 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 181 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 113,7 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 1.385  Personen. Die Quarantäne beenden konnten bisher 24.850  Personen.

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Sozialverband VdK fordert mehr Einsatz gegen Energiearmut. Bentele: „Menschen brauchen Geld zum Heizen“

    Zwei Millionen Menschen von Energiearmut schon vor der Pandemie betroffen
    Mehr staatliche Unterstützung für niedrige Einkommen und Grundsicherungsempfänger nötig

VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte am Montag in Berlin zu der Armuts-Umfrage des Statistischen Bundesamts: „Schon vor der Corona-Pandemie konnten zwei Millionen Menschen nicht richtig heizen, weil das Geld nicht reichte. Gleichzeitig steigen die Energiepreise so stark an wie seit 10 Jahren nicht mehr, sodass immer mehr Haushalte Probleme bekommen, ihre Stromkosten zu bezahlen.

Durch Corona verbringen die meisten mehr Zeit zuhause und müssen gerade jetzt bei den eisigen Temperaturen ordentlich heizen. Viele können sich das eigentlich nicht leisten, weil sie ihre Arbeit verloren haben oder auf Kurzarbeitergeld angewiesen sind. Der große Schlag kommt dann am Ende des Jahres mit der Energieabrechnung.

Deswegen benötigen Menschen mit niedrigen Einkommen unbedingt staatliche Unterstützung, um diese finanziellen Belastungen zu stemmen. In der Grundsicherung müssen die reell entstandenen Energiekosten komplett übernommen werden und auch im Wohngeld muss endlich wieder eine Energiekomponente eingeführt werden.“

 

 

 

 

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