Solingen und mehr

28. April 2020

CDA 1. Mai Aufruf 2020

Solingen–Geringverdiener besser unterstützenKlatschen und warme Worte waren für uns Christlich-Soziale noch nie genug. Wir wollen mehr! Auch wenn dieses Jahr keine öffentlichen Kundgebungen am 1. Mai stattfinden und wir nicht auf die Straßen und Plätze gehen können, werden wir stattdessen im Internet für die Belange der Arbeitnehmerschaft und unsere Positionen demonstrieren. Auch auf unseren Social-Media-Kanälen werden wir den "Tag der Arbeit" aktiv begleiten. Wir freuen uns, wenn Sie unsere Beiträge teilen und dadurch helfen, unsere Reichweite zu erhöhen!Wir fordern:Einen besseren MindestlohnEin Mindest-KurzarbeitergeldMehr allgemeinverbindliche Tarifverträge Verlässliche Arbeitszeiten Bessere Ausbildungsperspektiven Die Abschaffung der sachgrundlosen BefristungDie Christlich-DemokratischeArbeitnehmerschaft Solingen ruft dazu auf, sich an digitalen undKundgebungen zum Tag der Arbeit zu beteiligen. „ Am 1. Mai demonstrieren wir in diesem Jahr wegen Corona nicht auf den Straßen, sondern digital im Netz. Trotzdem stehen wir am Tag der Arbeit 2020 zusammen -digital, in den sozialen Netzwerken. Wir sind da. Wir sind viele. Und wir demonstrieren“, sagt dazu Klaus Peter Watzlawek, Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft im Kreisverband Solingen. „Aktuell sehen wir mit Sorge, dass besonders Geringverdiener unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie leiden. Wer ohnehin nur ein geringes Einkommen hat, der kann mit dem aktuellen Kurzarbeitergeld nicht auf 40 Prozent seines Lohnes verzichten. Ein Mindest-Kurzarbeitergeld hätte vielen Menschen helfen können. Wer im Einzelhandel, der Gastronomie oder der Logistik arbeitet, hatte schon vor Corona kaum genug zum Leben. Für uns ist deshalb klar: Harte Arbeit und niedrige Löhne müssen ein Ende haben. Wir fordern einen besseren Mindestlohn und mehr allgemeinverbindliche Tarifverträge.Beides sind die besten Instrumente,um die Löhne in Deutschland anzuheben“, erläutert Watzlawek den Schwerpunkt des Maiaufrufs 2020 der CDA

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Corvid: Solingen 26.01.21

Stand 26.01.2021 - 16:42 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.520 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 233 Personen nachgewiesen infiziert, 30 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.165 Menschen sind wieder genesen. 122 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 165 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 103,6 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 511 Personen. Die Quarantäne konnten 22.466 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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