Solingen und mehr
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
05. Mai 2020

FDP: Verantwortung in Krisenzeiten



Die aktuelle Bedrohung unserer Gesundheit durch die Corona-Pandemie erfordert si-cherlich die Einsicht jedes Einzelnen von uns, gewisse Einschränkungen im täglichen Leben hinzunehmen. Deshalb waren die bisherigen Freiheitseinschränkungen, dieauch die Stadt Solingen im Einklang mit Bund und Land sowie im Einverständnis mit der Solinger Politik getroffen hat, verhältnismäßig. „In dieser Situation hat sich die FDP Solingen auch immer – wie alle anderen Fraktionen im Rat  hinter die Entscheidungen der Stadt zu Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt ge-stellt.“ so Andreas Zelljahn, der stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Solingen.„Aber wir haben auch die Pflicht, ständig zu prüfen, ob es nicht mildere Mittel gibt undob die Einschränkung von Grundrechten für eine längere Zeit gerechtfertigt ist.“ so Zelljahn.   Die bisherigen Einschränkungen führen aus Sicht der FDP zu einer akuten Gefährdung der sozialen Lage vieler Bürgerinnen und Bürger.  Sie sind auch eine Gefahr für unser wirtschaftliches Leben, weil irgendwann der ökonomische Schaden irreparabel sein könnte. Sobald man bei der Eindämmung Erfolge sehe, muss es deshalb darumgehen, diesen Zustand zu überwinden. „Für uns als Freie Demokraten ist es wichtig,dass mit aller Kraft an Auswegen aus der akuten Krise gearbeitet wird. Wir tragen vie-le Maßnahmen mit, aber zugleich fragen wir jeden Tag, wie lang diese noch nötig sindund was getan wird, um sie überflüssig zu machen.“ so Zelljahn,. „Wir fordern keine radikale Veränderung der bisherigen erfolgreichen Strategie derPandemiebekämpfung, aber wir treten dafür ein, Schritt für Schritt aber möglichst schnell, Lockerungen der Beschränkungen zu erreichen. Wir sind froh, dass bald nun auch Spielplätze wieder frei gegeben werden und hoffen darauf, dass auch die Gas-tronomie unter Berücksichtigung eines überzeugenden Hygienekonzepts bald wiederan den Start gehen kann.“  meint Nina Brattig, stellvertretende Kreisvorsitzende. „Es gilt, Folgeschäden möglichst zu vermeiden, wenn die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu lange in ihren persönlichen Möglichkeiten und Chancen, ihr Leben zu sichern und zu gestalten, beschränkt werden. Das gehört eben auch zu unserer politischen Verantwortung bei der Bewältigung dieser Krisensituation.

tagPlaceholderTags:

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

Corvid: Solingen 22.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 618 Personen. Die Quarantäne konnten 22.253 PeStand 22.01.2021 - 16:47Aktuelle Situation Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.459 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 263 Personen nachgewiesen infiziert, 39 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.075 Menschen sind wieder genesen. 121 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 171 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 107,4 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

Urheberrechte

 

Alle Inhalte, wie z.B. Grafiken, Texte und Bilder auf unserer Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internet bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte.

 

 

 

Impressum

V.i.S.d.P. Peter Nied

Fontanestr. 84

42657 Solingen

solinger.rundschau@gmx.de


+++Werbung

Solingen Bücher


Impressum | Datenschutz | Sitemap
copyright by peter nied
Anmelden Abmelden | Bearbeiten
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
zuklappen