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16. Mai 2020

Das Spiel mit der Volksverblödung

 

Ein Kommentar von Peter Nied

 

 

 

Rund um die Pandemie scheint zurzeit wirklich alles möglich zu sein. Hauptsache es dient der Wirtschaft und einem großen Teil unserer Politiker. Da geht dieser Tage ein Aufschrei von Politikern und der bürgerlichen Presse durch das Land.

 

Die Unterbringungsmöglichkeiten für eingereiste und heran gekarrte Arbeiter aus Osteuropa in der Fleischindustrie ließen Corona hart aufschlagen. Es gab jede Menge positiv getestete Arbeiter einiger Fleischerei Betriebe. Und wusch wollen auf einmal alle Politiker helfen und diese Zustände ändern. Was ist das denn für ein Schmierentheater? Sind diese Zustände neu oder mit dem Virus gekommen? Waren diese Zustände nicht bekannt? Jetzt muss das Coronavirus (COVID-19) für jede Schlagzeile herhalten.

 

 

 

Derlei Zustände gibt es seit prekäre Werkverträge und Leiharbeit durch Subunternehmer möglich gemacht wurden. Diese Zustände gibt es in der Umgebung von Großversandhäusern und Großbäckereien ebenso wie bei Betrieben die Erntehelfer beschäftigen. Aktuell gehen jetzt Erntehelfer in den Streik, weil sie mit bis zu 300 Leuten auf engstem Raum leben müssen. Nachweislich erhielten die Arbeiter 300 statt 2.000 Euro Entlohnung. Werden das die oben genannten Politiker auch bekämpfen, korrigieren oder sogar ganz abstellen? Nichts hört man, nichts passiert und auch die Boulevardpresse schweigt. Man ist ja froh, wenn der Spargel gepflückt wird.

 

 

 

Egal unter welchen Umständen. Und die Show Statements in den Landtagen hat man ja bereits absolviert.

 

 

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Corvid: Solingen 25.01.21

Stand 25.01.2021 - 16:46 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.506 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 236 Personen nachgewiesen infiziert, 38 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.148 Menschen sind wieder genesen. 122 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 162 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 101,7 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 545 Personen. Die Quarantäne konnten 22.402 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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