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05. Juni 2020

OGS-Ausbau geht weiter






Erstes Etappenziel ist erreicht

Solingen/Der Bedarf an Betreuungsplätzen für Schulkinder ist in den vergangenen Jahren stark angestiegen. Die Stadt arbeitet deshalb mit Hochdruck daran, vor allem das Angebot an Plätzen im Offenen Ganztag (OGS) stetig auszubauen und auch weitere Alternativen zu schaffen, etwa durch die Übermittag-Betreuung. Sie steht dabei in engem Dialog mit den Schulen und den Trägern der verschiedenen Angebote.

Inzwischen umgesetzt wurde der Ratsbeschluss vom letzten Jahr. Danach sollten zunächst 6,5 neue Gruppen entstehen. Sie wurden an sechs Grundschulen und einer Förderschule eingerichtet. Rein rechnerisch sind das 150 zusätzliche Plätze, wobei Kinder mit besonderem Förderbedarf zwei Plätze in Anspruch nehmen. Insgesamt gibt es damit in Solingen derzeit 110 OGS-Gruppen. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Warteliste um rund 100 Kinder reduziert.

Auch für Kinder von der Warteliste und ihre Eltern sucht die Stadt nach bedarfsgerechten Lösungen. So läuft aktuell eine Abfrage bei allen Grundschulen, ob kurzfristig weitere Gruppen der Übermittag-Betreuung bis 14 Uhr oder des OGS eingerichtet werden können. Das hängt aber vor allem von den räumlichen und baulichen Voraussetzungen vor Ort sowie von den personellen Kapazitäten der Träger ab. Darüber hinaus prüft die Schulverwaltung aber auch, ob möglicherweise Räumlichkeiten in der Nähe von Schulen angemietet werden und so zur Entlastung beitragen könnten. „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber es gibt auch noch viel zu tun. Für die Not der Eltern habe ich großes Verständnis ", betont Schuldezernentin Dagmar Becker.

Für den zeitnahen Ausbau der Ganztagsbetreuung stehen im städtischen Haushalt 2020 500.000 Euro bereit. Da in den nächsten Jahren damit zu rechnen ist, dass der Bedarf weiter steigt, wird die Stadt die Kapazitäten ausbauen. Zusätzlich zur Landesförderung und den Elternbeiträgen muss die Stadt jährlich rund 30.000 Euro pro Gruppe aufbringen. Auch wenn der Bewilligungsbescheid vom Land für dieses Jahr noch nicht vorliegt, werden die OGS-Verträge jetzt kurzfristig versandt, damit die Eltern Planungssicherheit erhalten.

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"Rente mit 70 wäre reine Rentenkürzung"

Sozialverband VdK lehnt die Forderung von Gesamtmetall-Präsident Wolf strikt ab
    Rentenkasse muss stattdessen durch mehr Beitragszahler gestärkt werden

Der Sozialverband VdK Deutschland kritisiert die Aussagen von Gesamtmetall-Chef Stefan Wolf, nach denen das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre angehoben werden soll. Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall begründete seine Forderung mit der demografischen Entwicklung und der Belastung für die Renten- und Sozialkassen.

VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte dazu heute:

"Der VdK spricht sich strikt gegen eine Rente mit 70 Jahren aus. Schon heute arbeitet nur eine Minderheit der 65-jährigen in Vollzeit. Vor allem diejenigen, die heute in körperlich oder psychisch anstrengenden Jobs arbeiten, wären von einer Erhöhung der Regelaltersgrenze betroffen. Für diese Gruppe bedeutet eine Rente mit 70 eine reine Rentenkürzung, denn sie schaffen es schon heute kaum, bis zur Regelaltersgrenze zu arbeiten.

Statt lebensferner Überlegungen, das Renteneintrittsalter weiter heraufzusetzen, müssen wir die gesetzliche Rentenversicherung stärken. Das bedeutet: Perspektivisch müssen alle dort einzahlen – neben Angestellten auch Beamte, Selbständige und Politiker. Eine solche ‚Rente für alle‘ stärkt das System und führt zu mehr Gerechtigkeit. Vorbilder wie die Pensionskasse in Österreich zeigen, dass dieser Weg funktioniert.

Die Rentenkasse muss durch mehr Beitragszahler gestärkt werden. Dies erreichen wir auch durch mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und einen höheren Mindestlohn. Die Rechnung ist einfach: Mehr Beitragszahler, die gleichzeitig höhere Beiträge zahlen, führen zu höheren Einnahmen in das gesetzliche Rentensystem. Gegen die Erhöhung der Minijob-Grenze haben wir uns daher schon klar ausgesprochen."
 

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

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Peter Nied

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