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17. Juni 2020

„Parents for Future“ bleibt dran




Solingen/red-Wiederaufnahme des Tagesordnungspunktes „Klimawandel als globale Bedrohung“Rückblick 13.02.2020„Der Stadtrat scheint im Kampf gegen den Klimawandel ein wirksames Mittel gefunden zu haben: Der Klimawandel wird einfach vertagt!“, üben sich die Sprecher der Solinger Ortsgruppe der „Parents for Future“ Nina Meier, Tobias Krüger und Falko Kordt mit Blick auf dieRatssitzungam 13.03.20 in Galgenhumor. Am 13.02 hatten sich zahlreiche Mitglieder*innender „Parents for Future“und der „Fridays for future“vor  der  Ratssitzung  auf  den  Besucherbänken  eingefunden,  um  die  Diskussion  und  Beschlussfassung der  Ratsmitglieder*innenzur  Klimakrise  zu  verfolgen  und  auf  Transparenten  mit  Nachdruck  die Ausrufung  des  Klimanotstands  in  Solingen  zu  fordern.  Stattdessen  wurden  sie  Zeug*innen,  wie  das Thema direkt zu Beginn der Ratssitzung mit knappen Worten auf unbestimmte Zeit vertagt wurde.Auf Antrag der CDU, BfS und FDP wurde der Tagesordnungspunkt 9 „Klimawandel als globale Bedrohung“ mit deutlicher Mehrheit vertagt und damit vonder  Tagesordnung  genommen.  Die lapidare  Begründung  der  Antragssteller*innen,  dass  dies  wegen „der Wichtigkeit  des  Themas“ geschehe, sorgte bei den anwesenden Mitglieder*innender Solinger „Parents for Future“ und „Fridays for Future“ Gruppe für ungläubiges Staunen. Das  Thema  steht  nun  für  die  Ratssitzung  am  kommenden  Donnerstag erneut  auf  der  Tagesordnung und  Vertreter*innender  Klimaschutzbewegungen  erwarten  nun  endlich  ein  vorzeigbares  Ergebnis. „Wir erwarten, dass der Antrag der „Fridays for future“ an den ASUKUM,  welcher  zahlreiche Klimaschutzmaßnahmen fordert, vollumfänglich verabschiedet wird“, so Falko Kordt. Kritischen  Umgang  erwarten  die  Vertreter*innender „Parents for future“ mit der Forderung der „Fridays for future“ nach Ausruf des Klimanotstandes in Solingen. „Auch wenn dies  zunächst nur als symbolischer Akt gesehen werden kann, so würde es doch den Solinger Mitbürger*innensehr deutlich die Dringlichkeit von drastischen Maßnahmen vor Augen führen“, betont Tobias Krüger. Bisher hatten sich  in  Solingen  alle  Parteien,  Ausnahme „Die Linke“, sehr zurückhaltend oder sogar ablehnend gegenüber dem Ausruf des Klimanotstandes gezeigt.„Wir werden nun am kommenden Donnerstag genau hinsehen, wieund obdie einzelnen Forderungen umgesetztwerden und planen im Zweifel erneute Proteste“, kündigt Nina Meier an.„Wir hoffen sehr, dass  es  keine  weiteren  Aufschübe  geben  wird,  denn  das Thema  ist  aktueller  denn  je  und  der Klimawandel wartet nicht.“

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Corvid: Solingen 23.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 616 Personen. Die Quarantäne konnten 22.312 Personen beendenStand 23.01.2021 - 16:02 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.492 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 269 Personen nachgewiesen infiziert, 41 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.102 Menschen sind wieder genesen. 121 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 160 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 100,5 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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