Solingen und mehr

19. Juni 2020

FridaysforFuture bei der Ratssitzung in Solingen

FridaysforFuture bei der Ratssitzung in Solingen

Solingen/red-"Am Donnerstag den 18.06.20 hat in Solingen eine Ratssitzung stattgefunden. Unter anderem standen, nach mehrmaligen Verschiebungen, Klimaschutz-relevante Themen, wie z.B. der Klimanotstand auf der Tagesordnung. Neben vielen anderen interessierten Zuschauer*innen waren auch die Parents for Future und Fridays for Future Solingen vertreten. Nach einigen vielversprechenden Wortbeiträgen der Linken, Grünen und Solingen-Aktiv wurden die Erwartungen der Aktivisti enttäuscht.
Bereits 2019 hatte die Gruppe einen ausführlichen Forderungskatalog vorgestellt. „Ich finde es erschreckend, auf wie viel Desinteresse wir mit unseren Forderungen im Rat stoßen und das obwohl sie wegweisend für eine nachhaltige Zukunft unserer Stadt wären.“ (Lenja Königs, 21, FSJlerin).
Unter anderem forderte die Ortsgruppe den Klimanotstand für Solingen, welcher von mehr als 20 Kommunen und NRW Kreisen bereits beschlossen wurde. „Meiner Meinung nach ist der Klimanotstand eine wichtige symbolische Anerkennung der Klimakrise.“ (Till Burberg, 17, Schüler). „Der Klimanotstand könnte eine Grundlage für tiefgreifende Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung der Klimakrise sein. Diese Möglichkeit wurde uns heute durch die Ratsmehrheit verwährt. Offensichtlich ist dieser Rat nicht in der Lage angmessen auf Krisen zu reagieren, slbst wenn diese vor der Tür stehen.“ (Max Meurer, 19, Student).
Die Gruppierung zeigt sich enttäuscht darüber, dass ihre Proteste mit mehr als 2500 Streikenden im letzten Jahr auf so wenig Resonanz stießen. Als Reaktion auf die Ablehnung ihres Forderungskatalogs kündigte FFF weitere Streikmaßnahmen an."

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Corvid: Solingen 23.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 616 Personen. Die Quarantäne konnten 22.312 Personen beendenStand 23.01.2021 - 16:02 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.492 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 269 Personen nachgewiesen infiziert, 41 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.102 Menschen sind wieder genesen. 121 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 160 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 100,5 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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