Solingen und mehr

27. Juni 2020

Das grüne Programm

Bündnis 90/Die Grünen beschließen ihr Programm zur Kommunalwahl 2020

Solingen/Mit dem Titel „Grün ist der Aufbruch in die Zukunft der Klingenstadt“ haben die Mitglieder auf der gestrigen Mitgliederversammlung ihr Programm für die Kommunalwahl beschlossen. Corona-bedingtfand die Sitzung im Zentrum Frieden unter strengen Hygienemaßnahmen statt. 31 anwesende Mitglieder haben dem Programmentwurf nach Diskussion von über 100 Änderungsanträgen in konzentrierter Atmosphäre einstimmig zugestimmt. Damit sind die Grünen für die Kommunalwahl aufgestellt.Juliane Hilbricht, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen: „Wir haben mit dem Beschluss des Langprogramms mit rund 115 Seiten jetzt ein wirklich gutes Programm vorliegen. Wir sind überzeugt, mit unseren Hauptthemenschwerpunkte für eine sozial-ökologische Politik für Solingen sind wir thematisch breit und gut aufgestellt. Die nachhaltige Entwicklung unser Stadt ist uns ein Herzensanliegen und zieht sich wie ein roter Faden durch alle Kapitel. Wir werden auch unter schwierigsten Bedingungen, in Zeiten von Corona, für den Artenschutz, gegen den Klimawandel und für eine sozial ausgewogene Politik kämpfen. Hier stehen wir in Verantwortung gegenüber der jungen Generation von Fridays for Future. Ganz besonders hat sich unsere Grüne Jugend bei der Entwicklung des Programms eingebracht. Wir können wirklich froh und stolz auf die Generation sein, die in unserer Partei mit für einen Generationenwechsel sorgt.“Thilo Schnor, Parteisprecher, ergänzt: „Wir haben es geschafft. Es war ein intensiver Prozess den wir in den letzten eineinhalb Monaten seit Ende April durchlebt haben. Bedingt durch Corona liefen die Arbeitsgruppensitzungen in unzähligen Videokonferenzen, schätzungsweise an die 50 mögen es gewesen sein. Jetzt können wir zunächst beruhigt und gestärkt in die Sommerpause gehen, haben wir doch unsere Listenwahlen zu Rat und Bezirksvertretungen aufgestellt, die Direktkandidaten benannt, unseren OB- Kandidaten Tim Kurzbach zusammen mit der SPD gewählt und jetzt unser Programm beschlossen.“

PM

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Corvid: Solingen 26.01.21

Stand 26.01.2021 - 16:42 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.520 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 233 Personen nachgewiesen infiziert, 30 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.165 Menschen sind wieder genesen. 122 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 165 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 103,6 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 511 Personen. Die Quarantäne konnten 22.466 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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