Solingen und mehr

27. Juni 2020

Mobilität

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Solingen benötigt ein ganzheitliches Mobilitätsmanagement, um den künftigen Herausforderungen gerecht zu werden und eine Vernetzung verschiedener Angebote zu ermöglichen.
Doch im Bereich der Förderung der Verkehrsträger wird mit hohem Aufwand ausschließlich auf den Bereich der Elektromobilität gesetzt. Es werden Verbote und Sanktionen gegen einzelne Technologien, insbesondere Verbrennungsmotoren, gesetzt. Diese führen zu erheblichen Einschränkungen der individuellen Verkehrsmittelwahl. Es kann nicht sein, dass der einzelne Bürger keine Entscheidung mehr treffen kann, mit welchem Verkehrsmittel er sich fortbewegt.
Deshalb fordern wir ein intelligentes Miteinander aller Verkehrsmittel. Selbstverständlich soll der Öffentliche Personennahverkehr weiter gefördert und attraktiver gestaltet werden. Doch es muss jedem Bürger möglich sein, Wege mit seinem eigenen Auto zu fahren, ohne dafür angefeindet zu werden.

Dafür setzen wir uns ein.
Ihre FDP Solingen

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf. Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

„Dass in zahlreichen Städten Menschen gezielt mit Silvesterraketen beschossen und Polizisten und Rettungssanitäter zu fingierten Einsätzen gerufen wurden, um sie anschließend mit Böllern und Bengalos anzugreifen, lässt sich nicht als Fehlverhalten Einzelner abtun, sondern wir haben es mit einer massenhaft verbreiteten neuen Lust auf Gewalt zu tun“, sagte während der Anhörung der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz. „Die neue Lust auf Gewalt wird nicht von heute auf morgen wieder verschwinden, sondern sie wird uns noch sehr lange begleiten“, betonte Maatz. „Deshalb müssen Bund, Länder und Kommunen schon heute gemeinsame Konzepte entwickeln, wie sie vor allem die besonders gefährdeten Bereiche besser schützen können.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

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