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17. Juli 2020

Bürgerbüros: Termine bald online buchen

Bürgerbüros: Termine bald online buchen

Solingen/red-Schon ab Montag übernimmt das Bergische Servicecenter den Telefonservice

Pässe, Personalausweise, neue Adressen, Kfz-Zulassung – zuständig dafür sind die Bürgerbüros. Rund 1.250 Kontakte werden hier Woche für Woche erledigt. An zwei von drei Standorten lassen sich die durch Corona notwendig gewordenen Hygiene- und Abstandsregeln nicht einhalten. Seitdem konzentriert sich alles auf die Gasstraße in Höhscheid. Kommen darf nur noch, wer zuvor einen Termin vereinbart hat.

Das soll auch auf längere Sicht so bleiben. Und es ist durchaus als Fortschritt zu werten, findet Peter Würges, der bei der Stadt Solingen die Bürgerbüros leitet.

Die Terminvergabe soll dafür deutlich komfortabler werden. Dafür sorgt das elektronische Vergabeverfahren TeVis, das in den vergangenen Tagen mit Dienstleistungen (Produkten) und Bearbeitungszeiten „gefüttert“ wurde. Eine Anmeldung in Solingen nach Umzug aus einer anderen Stadt schlägt beispielsweise mit 15 Minuten zu Buche.

Ab kommenden Montag, 20. Juli, übernimmt das Bergische Servicecenter die Terminvereinbarungen. Die bisherigen Rufnummern 290-3201/-3202, /-3203 und -3204 gelten dort aber weiterhin. Die Mitarbeitenden dort erfragen das Anliegen, buchen einen Termin und teilen mit, was für das spezielle Anliegen mitzubringen ist. Wer seine e-Mail-Adresse hinterlässt, erhält eine Bestätigung per Mail.

Noch deutlich einfacher soll die Vereinbarung werden, wenn sich ein Termin bequem online von zu Hause buchen lässt. Diese Online-Variante soll kommen, sobald sich das neue System etabliert hat. Peter Würges hofft darauf, dass es Anfang des nächsten Jahres soweit ist.

Schon ab dem 1. August wird sich die Erreichbarkeit der Bürgerbüros wieder deutlich verbessern. Dann nimmt die Verwaltung die ehemalige Filiale der Sparkasse an der Mummstraße als Interimslösung in Betrieb. Damit gibt es wieder zwei Anlaufstellen mit zwölf Mitarbeiterinnen in Höhscheid und neun in Mitte, nach der Kommunalwahl sollen es in Höhscheid zehn und in Mitte 14 sein. Bis zum 13. September ist im neuen Bürgerbüro Mitte das Wahlbüro eingerichtet, wo man auch direkt seine Stimme abgeben kann.

Der Vorlauf für einen persönlichen Termin im Bürgerbüro an der Gasstraße beträgt aktuell rund zwei Wochen. Doch es gibt Ausnahmen: Wem zum Beispiel vor einer dringenden Auslandsreise der Personalausweis oder Pass gestohlen wurde, erhält schnell und flexibel einen Termin. Voraussetzung: Es muss eine Anzeige des Diebstahls bei der Polizei vorliegen.

In den Monaten März, April und Mai wurden rund 3.000 weniger Personalausweise und 1.400 Reisepässe weniger beantragt als in den Vergleichsmonaten 2019. „Wenn diese Anträge jetzt nach und nach eingehen, können wir das sicherlich bewältigen“, schätzt Peter Würges. Allerdings könnte sich dadurch vorübergehend der Terminvorlauf etwas verlängern. Doch Normalisierung ist in Sicht: Im Juni gab es bereits nur 100 Anträge weniger als 2019.

Aktuell sind in der Gasstraße zwei Schalter nur fürs Abholen beantragter Ausweisdokumente eingerichtet. Das dauert nicht länger als etwa fünf Minuten. Rund 60 Termine gibt es dort an einem durchschnittlichen Wochentag.

Bei den Meldeangelegenheiten zählten die Bürgerbüros im März, April und Mai 1.600 Fälle weniger als im Vorjahr, allerdings wurden coronabedingt wohl auch Umzüge verschoben, die grundsätzlich geplant waren. Im Juni waren es nur noch 100 weniger als im Vergleichsmonat 2019.

Große Rückstände sind hier nicht aufgelaufen. Personen, die in der Corona-Zeit beim Ordnungsamt einen Umzug beantragt hatten, erhielten ein Schreiben der Bürgerbüros, das an die Ummeldepflicht erinnerte. „Ein ordentlich geführtes Melderegister ist ja auch Grundlage des Wählerverzeichnisses für die kommenden Kommunal- und Oberbürgermeister-Wahlen am 13. September, erklärt Würges.

 

 

 

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Corvid: Solingen 26.01.21

Stand 26.01.2021 - 16:42 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.520 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 233 Personen nachgewiesen infiziert, 30 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.165 Menschen sind wieder genesen. 122 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 165 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 103,6 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 511 Personen. Die Quarantäne konnten 22.466 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

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Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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