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17. Juli 2020

LVR zahlt sich für Solingen aus

LVR zahlt sich für Solingen aus


Solingen/red-81,2 Millionen Euro flossen 2019 nach Solingen / 48,6 Millionen für Menschen mit Behinderungen / LVR als Arbeitgeber, sozialer Dienstleister und Förderer der Kultur

Solingen, 16. Juli 2020. Die Stadt Solingen hat im Haushaltsjahr 2019 eine Umlage in Höhe von 39,5 Millionen Euro an den Landschaftsverband Rheinland (LVR) gezahlt. Im gleichen Zeitraum flossen Leistungen in Höhe von 81,2 Millionen Euro in die Stadt zurück. Rund 47 Millionen Euro hiervon sind Eigenmittel des LVR und über 34,2 Millionen Euro stammen aus Bundes- und Landesmitteln, die vom LVR bewirtschaftet werden, sowie aus der Ausgleichsabgabe. Dies geht aus der Leistungsübersicht 2019 hervor, die der LVR veröffentlicht hat.

Mit Beschluss der Landschaftsversammlung vom 08. Oktober 2018 konnte der LVR den Umlagesatz für das Haushaltsjahr 2019 zum dritten Mal in Folge, nach den Nachtragshaushalten 2017 und 2018, auf nunmehr 14,43 Prozent absenken und damit die Stadt Solingen über die drei Jahre hinweg um insgesamt 6,6 Millionen Euro entlasten.

Mehr als 48,6 Millionen Euro wurden vom LVR in der Stadt Solingen für die Sozialhilfeleistungen für Menschen mit Behinderungen, Pflegebedürftige, Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten sowie für die Förderschulen, die Kriegsopferfürsorge und Hilfen für schwerbehinderte Menschen im Beruf verausgabt. Mit über 420.000 Euro förderte der LVR in Solingen zudem Aktivitäten im Rahmen der Kulturpflege.

Der LVR nimmt mit seinen Einrichtungen in Solingen auch eine wichtige Rolle als Arbeitgeber und Standortfaktor ein: Insgesamt arbeiten in der LVR-Förderschule, dem Jugendheim Halfeshof der LVR-Jugendhilfe Rheinland, der LVR-Akademie für seelische Gesundheit, dem LVR-Klinikverbund, dem LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen in Solingen und dem LVR-Industriemuseum 388 Mitarbeitende. 359 von ihnen sind direkt beim LVR beschäftigt. In der Solinger LVR-Förderschule werden 97 Kinder und Jugendliche unterrichtet.

Der LVR übernimmt als regionaler Kommunalverband Aufgaben in Bereichen wie Soziales, Gesundheit, Schulen, Jugend sowie Kultur. Die 13 kreisfreien Städte und die zwölf Kreise im Rheinland sowie die StädteRegion Aachen sind die Mitgliedskörperschaften des LVR. In der Landschaftsversammlung Rheinland gestalten gewählte Mitglieder aus den rheinischen Kommunen die Arbeit des Verbandes.

 

 

 

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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Fontanestr. 84

42657 Solingen

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NRW Unfälle mit E-Scootern

NRW: E-Scooter Unfälle gestiegen

Düsseldorf (IT.NRW) Im Jahr 2022 sind bei Straßenverkehrsunfällen
in Nordrhein-Westfalen 2 141 Personen verunglückt, die mit einem
E-Scooter unterwegs waren. Wie Information und Technik
Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das
47,8 Prozent mehr als ein Jahr zuvor (2021: 1 449 Personen). 1 792
Fahrerinnen und Fahrer oder Mitfahrerinnen und Mitfahrer
(83,7 Prozent der Verunglückten) erlitten leichte Verletzungen. 346
Personen (16,2 Prozent) verletzten sich schwer und drei
(0,1 Prozent) wurden getötet.


(202 / 23) Düsseldorf, den 23. Juni 2023

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