Stadt gibt Steuersenkung weiter

Stadt gibt Steuersenkung weiter

Wasser wird preiswerter

Solingen/red-Im Juni hat die Bundesregierung das Konjunkturpaket auf den Weg gebracht, mit dem die Umsatzsteuer von Juli bis Dezember von 19 auf 16 Prozent gesenkt wird. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger auch bei städtischen Leistungen.

So wird etwa der Frischwasserbezug über den Eigenbetrieb Wasserversorgung in dieser Zeit preiswerter, ebenso wie die Abwasserentsorgung. Zwar laufen die Abschlagszahlungen unverändert weiter, doch wird der Steuervorteil über die Jahresabrechnung ausgewiesen und abgerechnet. Mit dieser Regelung ist es nicht notwendig, neue Vorauszahlungsbescheide zu versenden. Andere Gebühren, etwa die Grundabgaben, enthalten keine Umsatzsteuer, so dass dort keine Anpassung erfolgt.

Auch in anderen Bereichen wirkt sich die Steuersenkung aus, etwa bei kostenpflichtigen Müllanlieferungen oder Produktverkäufen am EntsorgungsZentrum Bärenloch.

Bei den Eintrittspreisen in den Schwimmbädern bleibt jedoch alles, wie es ist. Der gesenkte Steuersatz würde sich nur minimal auswirken. Bei kulturellen Angeboten und Veranstaltungen der Stadt (Stadtbibliothek, Deutsches Klingenmuseum, Theater) werden die Eintrittsgelder nicht besteuert. Sie bleiben deshalb unverändert.

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