Solingen und mehr

18. Juli 2020

Unser Kommentar

Aufderhöhe
Des einen Freud ist des anderen Leid

ein Kommentar von Peter Nied

Ist es Prozesswut oder pocht jemand auf Prinzipien? Im Stadtteil Aufderhöhe ein Bauprojekt mittels Rechtsmittel zu verhindern ist wirklich nichts neues. Mir fallen da jahrelange Streitigkeiten weniger Menschen gegen die Interessen vieler Bürger spontan ein. Sei es die Siedlung am Börkhaus oder das Vereinsheim mit Schießstand für die Schützen.

Das Freibad wurde 1990 geschlossen, seit 1996 gibt es den Förderverein zur Gestaltung eines Freizeitparks. Trotz einiger Kompromisse bei der Lärmvermeidung, die Bezirksregierung gab 2019 grünes Licht, geht es nun in die nächste juristische Runde. Viele Kinder und Jugendliche müssen weiter auf Freizeitangebote warten. Und es ist immer noch eine klagende Einheit. Diese Person nimmt zwar ein demokratisches Klagemittel zur Hilfe aber viele Menschen müssen darunter leiden. Freizeit, Spaß und Kultur bleiben auf der Strecke. Nachvollziehen kann man das nicht so richtig.

So nimmt der Kläger sein verbrieftes Recht bis in die letzte Instanz wahr. Aber es muss auch ein sehr einsamer und missgünstiger Anwohner sein. Wenn das letzte Urteil gefällt wurde, wird es wohl weitergehen. Irgendwie in seinem Sinne. Uneinsichtigkeit mit Garten.

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf. Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

„Dass in zahlreichen Städten Menschen gezielt mit Silvesterraketen beschossen und Polizisten und Rettungssanitäter zu fingierten Einsätzen gerufen wurden, um sie anschließend mit Böllern und Bengalos anzugreifen, lässt sich nicht als Fehlverhalten Einzelner abtun, sondern wir haben es mit einer massenhaft verbreiteten neuen Lust auf Gewalt zu tun“, sagte während der Anhörung der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz. „Die neue Lust auf Gewalt wird nicht von heute auf morgen wieder verschwinden, sondern sie wird uns noch sehr lange begleiten“, betonte Maatz. „Deshalb müssen Bund, Länder und Kommunen schon heute gemeinsame Konzepte entwickeln, wie sie vor allem die besonders gefährdeten Bereiche besser schützen können.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

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