Solingen und mehr

18. Juli 2020

Unser Kommentar

Aufderhöhe
Des einen Freud ist des anderen Leid

ein Kommentar von Peter Nied

Ist es Prozesswut oder pocht jemand auf Prinzipien? Im Stadtteil Aufderhöhe ein Bauprojekt mittels Rechtsmittel zu verhindern ist wirklich nichts neues. Mir fallen da jahrelange Streitigkeiten weniger Menschen gegen die Interessen vieler Bürger spontan ein. Sei es die Siedlung am Börkhaus oder das Vereinsheim mit Schießstand für die Schützen.

Das Freibad wurde 1990 geschlossen, seit 1996 gibt es den Förderverein zur Gestaltung eines Freizeitparks. Trotz einiger Kompromisse bei der Lärmvermeidung, die Bezirksregierung gab 2019 grünes Licht, geht es nun in die nächste juristische Runde. Viele Kinder und Jugendliche müssen weiter auf Freizeitangebote warten. Und es ist immer noch eine klagende Einheit. Diese Person nimmt zwar ein demokratisches Klagemittel zur Hilfe aber viele Menschen müssen darunter leiden. Freizeit, Spaß und Kultur bleiben auf der Strecke. Nachvollziehen kann man das nicht so richtig.

So nimmt der Kläger sein verbrieftes Recht bis in die letzte Instanz wahr. Aber es muss auch ein sehr einsamer und missgünstiger Anwohner sein. Wenn das letzte Urteil gefällt wurde, wird es wohl weitergehen. Irgendwie in seinem Sinne. Uneinsichtigkeit mit Garten.

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

Corvid: Solingen 16.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 621 Personen. Die Quarantäne konnten 21.904 Personen beendenStand 16.01.2021 - 14:36 Aktuelle Situation Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.320 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 273 Personen nachgewiesen infiziert, 33 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 4.929 Menschen sind wieder genesen. 118 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 163 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 102,4 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Urheberrechte

Alle Inhalte, wie z.B. Grafiken, Texte und Bilder auf unserer Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internet bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte.

Impressum

V.i.S.d.P. Peter Nied

Fontanestr. 84

42657 Solingen

solinger.rundschau@gmx.de

+++Werbung

Solingen Bücher