Solingen und mehr

24. Juli 2020

BfS Pro A 3 Anschluss

BfS Pro A 3 Anschluss

Solingen/BfS jetzt die einzige politische Kraft in Solingen, die sich für einen A3-Anschluss einsetzen wird

Bei der Vorstellung des CDU-Kommunalwahlprogramms wird jetzt klar, dass sich die CDU als „Wirtschaftspartei“ von einem Anschluss Solingens an die A3 verabschiedet hat. Damit ist nun die Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. (BfS) die einzige politische Kraft in Solingen, die weiter für einen A3-Anschluss kämpft.

„Die BfS bekennt sich zu einem attraktiven öffentlichen Personennahverkehr als Alternative zum Individualverkehr. Aber auch in Zukunft werden die Solinger Bürgerinnen und Bürger Auto fahren und es wird LKW-Verkehr geben. Auch Elektroautos und Elektro-LKWs (Batterie, Brennstoffzelle oder Wasserstoff) werden Straßen und einen A3-Anschluss benötigen. Dafür setzte ich mich als OB-Kandidat der BfS ein.“, so Jan Michael Lange.

Martin Bender (Vorsitzender der BfS e.V.) dazu: „Dass sich die CDU von einem A3-Anschluss verabschiedet hat, zeigt das weitere Anbiedern an die Grünen. Hier soll für eine Zeit nach der Kommunalwahl (und eine ggf. mögliche CDU-Grüne-Koalition) schon mal ein strittiger Punkt aus dem Weg geräumt werden. Damit verabschiedet sich die CDU von ihrem Anspruch, die Wirtschaft fördern zu wollen und für eine konstruktive Verkehrspolitik stehen zu wollen. Die BfS hat als einzige politische Kraft in Solingen den Dreiklang aus Umweltschutz, Wirtschaftsförderung und sinnvoller Verkehrspolitik im Blick.“

100% Solingen, 100% Wirtschaftsförderung, 100% Nachhaltigkeit - dafür steht die Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. (BfS)

PM BfS

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs

Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.

(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

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NRW Unfälle mit E-Scootern

NRW: E-Scooter Unfälle gestiegen

Düsseldorf (IT.NRW) Im Jahr 2022 sind bei Straßenverkehrsunfällen
in Nordrhein-Westfalen 2 141 Personen verunglückt, die mit einem
E-Scooter unterwegs waren. Wie Information und Technik
Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das
47,8 Prozent mehr als ein Jahr zuvor (2021: 1 449 Personen). 1 792
Fahrerinnen und Fahrer oder Mitfahrerinnen und Mitfahrer
(83,7 Prozent der Verunglückten) erlitten leichte Verletzungen. 346
Personen (16,2 Prozent) verletzten sich schwer und drei
(0,1 Prozent) wurden getötet.

(202 / 23) Düsseldorf, den 23. Juni 2023