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24. Juli 2020

Kurzbach: „Der Solinger Jugendstadtrat ist ein Erfolgsmodell"


Kurzbach: „Der Solinger Jugendstadtrat ist ein Erfolgsmodell"

 Der Jugendstadtrat steht für demokratische Werte, für gelungene Integration und für den jugendlichen Schwung, den die Kommunalpolitik so dringend braucht. Der Jugendstadtrat ist eine Super-Plattform für junge Menschen, die ihre ersten Schritte in die Politik machen. Wenn wir ihn nicht schon hätten, dann müssten wir ihn erfinden."

So sahen das die drei Solinger Jugendstadträte auch und wünschen sich deshalb konsequent auch ein Rederecht im Stadtrat, das sie als Mitglieder eines „Unterausschusses" bisher nicht haben. Max Gunkel: „Das Rederecht würde dem Jugendstadt einen höheren Stellenwert verschaffen. Die Stimme der Jungen wird gebraucht. Es würde klar werden, dass wir nicht nur eine Lobby für junge Leute in Solingen sind, sondern mit unseren Ideen die ganze Stadtgesellschaft voranbringen können." Ein Anliegen, das Tim Kurzbach unterstützt: „Gerade in Zeiten, in den sich viel verändert, ist es wichtig, dass die Stimme der Jugend in den politischen Ausschüssen gehört wird". Der Oberbürgermeister versprach, den vom Jugendstadtrat eingebrachten Vorschlag nach einem Rede- und Antragsrecht in den Gremien des Rates zu unterstützen.


BU: Schulterschluss im Solinger Rathaus, wenn auch mit dem derzeit notwengien Abstand. Von links: OB Tim Kurzbach, zwei Stufen dahinter Jugendstadtratsvorsitzender Finn Grimsehl- Schmitz. Auf der anderen Seite Max Gunkel und am Fuß der Treppe Marius Rauh.

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Corvid: Solingen 23.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 616 Personen. Die Quarantäne konnten 22.312 Personen beendenStand 23.01.2021 - 16:02 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.492 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 269 Personen nachgewiesen infiziert, 41 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.102 Menschen sind wieder genesen. 121 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 160 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 100,5 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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