Solingen und mehr

03. August 2020

Mitsprache der Bürger

Solingen elektrisiert! - Mitreden beim Thema Elektromobilität
Pressemitteilung

03.08.2020 - 428/stm

Noch bis zum 14. August können Solinger/innen online drei von 30 Maßnahmen priorisieren

"Solingen elektrisiert": Unter diesem Motto wurde in der Klingenstadt Solingen mit Unterstützung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur das Integrierte Kommunale Elektromobilitätskonzept erstellt, das inzwischen als digitale Fassung auf der Homepage der Stadt Solingen unter elektromobilität.solingen.de vorliegt. Viele engagierte Solingerinnen und Solinger haben unterschiedliche Handlungsansätze erarbeitet und damit einen großen Beitrag zu einer klimafreundlichen Mobilität geleistet. "Dafür möchten wir allen Beteiligten herzlich danken", betont Matthias Sinn, Leiter des Stadtdienstes "Natur und Umwelt".

Als nächster Schritt soll das Maßnahmenprogramm umgesetzt werden - wieder unter Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger. Der ursprünglich als Präsenzveranstaltung geplante Runde Tisch zur Netzwerkbildung musste coronabedingt abgesagt werden. Stattdessen sollen nun im Herbst themen- bzw. maßnahmenbezogene Videokonferenzen durchgeführt werden. Um eine bedarfsgerechte Reihenfolge der über 30 Maßnahmen zu ermitteln, können Interessierte nun online für maximal drei Maßnahmen aus vier Themenfeldern votieren.

Aus folgenden Bereichen können bis zum 14. August drei Schwerpunktthemen gewählt werden:

Private Elektromobilität (dazu gehören auch E-Bikes)
Elektromobilität im Quartier
Elektromobilität im Flotteneinsatz (Busse, Müllentsorgung, Carsharing etc)
Information und Kommunikation

Die Stimme kann abgegeben werden auf dem Beteiligungsportal der Stadt www.solingen-redet-mit.de.

Symbolfoto Peter Nied

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Corvid: Solingen 21.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 601 Personen. Die Quarantäne konnten 22.196 Personen beendenStand 21.01.2021 - 16:36 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.434 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 265 Personen nachgewiesen infiziert, 34 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.048 Menschen sind wieder genesen. 121 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 173 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 108,6 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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