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06. August 2020

FDP fordert Verzicht auf Umbau der Querung am Kunstmuseum

FDP fordert Verzicht auf Umbau der Querung am Kunstmuseum

Solingen/Die FDP in der Bezirksvertretung Gräfrath hat jetzt einen Antrag gestellt, mit dem der geplante Umbau der Querung/ Kreuzung Wuppertaler Str. am Kunstmuseum rückgängig gemacht werden soll. „Nach einer Begehung mit der Grün- und Wegekommission der Bezirksvertretung Gräfrath und der Verwaltung am 30.07.2020 halte ich die vorliegende Umbauplanung für einen Schildbürgerstreich,“ sagt Andreas Zelljahn, FDP-Bezirksvertreter in Gräfrath.

Zelljahn: „Die Wirksamkeit des von der Verwaltung vorgesehenen teuren Umbaus der Kreuzung Wuppertaler Str. ist durch die dort vorzufindende bauliche Situation sehr begrenzt. Die auf der Museumsseite aufgestellten Schaltkästen sollen nach den Plänen der Verwaltung aus Kostengründen ebenso wenig versetzt werden wie der straßenmittig stehende Betonpfeiler für die O-Busleitung. Diese unverrückbare Situation führt nach den Planungen der Stadt dann zwangsläufig dazu, dass der Betonpfeiler für die O-Busleitung in der Mitte der neuen Radwegführung steht. Dass das wegen der damit verbundenen Gefahren für die Radfahrer nicht realisiert werden kann geht, versteht sich von selbst. Der Versuch, die Wegführung vom Kunstmuseum aus gesehen mehr nach links zu verschwenken, damit der Betonpfeiler nicht mehr mittig, dann aber immer noch rechts in der Wegführung steht, würde bedeuten, dass die Wegführung auf der Friedhofsseite links neben der Korkenzieherbahn auskommt, mit der Folge, dass es dort weitere Umbaumaßnahmen erforderlich sind, die die bislang geplanten Kosten von 82.000 Euro weiter deutlich erhöhen würden.“

Aus Sicht der FDP steht die geplante Maßnahme in keinem vernünftigen Kosten-Nutzen-Verhältnis und stellt eine unnötige Vergeudung von Steuergeldern dar.

Für eine Fahrbahnänderung um wenige Meter sollen 82.000 Euro ausgegeben werden. „Der Gewinn für die Radfahrer wäre im Vergleich zu den Kosten marginal, bzw. sogar kontraproduktiv, wenn der Betonpfeiler in der Fahrbahnmitte der neuen Veloroute steht. Die Stadt Solingen mit ihrem klammen Haushalt kann sich eine derartige Maßnahme nur leisten, weil die Veloroute zu 90 Prozent vom Bund gefördert wird und Solingen nur 10 Prozent dazu zahlen muss. Aber das ist kein Grund, „das Geld zum Fenster herauszuwerfen“, Steuergeld ist Steuergeld, welches für dringendere Baumaßnahmen zum Beispiel bei maroden Schulen, Straßen und Brücken genutzt werden sollte,“ so Zelljahn.

 

PM FDP

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Corvid: Solingen 26.01.21

Stand 26.01.2021 - 16:42 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.520 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 233 Personen nachgewiesen infiziert, 30 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.165 Menschen sind wieder genesen. 122 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 165 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 103,6 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 511 Personen. Die Quarantäne konnten 22.466 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

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Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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