Solingen und mehr

13. August 2020

Beirat will die Arbeit pushen

Beirat will die Arbeit pushen

Bei Nachhaltigkeit soll auch Corona mitgedacht werden.

Solingen/ Mitte dieser Woche wurde der Beirat „Nachhaltige Kommune Solingen“ ins Leben gerufen. Der Vorsitzende, Oberbürgermeister Tim Kurzbach, beschrieb dessen Rolle so: "Er soll Solingen als Vorreiter und Vorbild einer lokal und global nachhaltigen Kommune weiter voranbringen und dabei alle Kreise der Bevölkerung mitnehmen." Im Kern gehe es darum, die Umsetzung der Solinger Nachhaltigkeitsstrategie mit ihren zahlreichen Maßnahmen fachlich zu begleiten. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden einstimmig Friederike Sinowenka und Professor Lutz Becker gewählt. Insgesamt hat der Beirat 35 Mitglieder aus Verwaltung, Politik, aus Vereinen, Verbänden, Wirtschaft und Hochschulen.

Friederike Sinowenka plant, intensiv den Kontakt mit den Handelnden zu pflegen. Sie will auch den Blick darauf lenken, ob und wie die Corona-Pandemie den Nachhaltigkeitsprozess beeinflusst. Prof. Becker betonte die Dynamik der Innovationen in Sachen Nachhaltigkeit. Becker: "Die Bürgerinnen und Bürger übernehmend zunehmen Verantwort für ihre Umwelt. Das sehe man an schnell wachsenden Bio-Sortimenten in den Supermärkten ebenso wie an konkreten Dabatten um Straßenräume, Gewerbegebiete und Naherholungsflächen. Hier könne der Beirat „eine Scharnierfunktion zwischen Einwohnern, Politik und Verwaltung wahrnehmen, Expertise und konkrete Anregungen liefern und vielleicht auch mal den Finger in die eine oder andere Wunde legen.“

Einstimmig beschlossen wurde eine Geschäftsordnung, die Rolle, Aufgaben und Arbeitsweise des Gremiums festlegt.

Foto Stadtverwaltung

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Corvid: Solingen 16.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 621 Personen. Die Quarantäne konnten 21.904 Personen beendenStand 16.01.2021 - 14:36 Aktuelle Situation Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.320 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 273 Personen nachgewiesen infiziert, 33 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 4.929 Menschen sind wieder genesen. 118 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 163 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 102,4 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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