Solingen und mehr

15. August 2020

Sicherheit im Radverkehr für Schülerinnen und Schüler

Sicherheit im Radverkehr für Schülerinnen und Schüler

Solingen/Mit dem Schulstart im Regelbetrieb für alle ab dem morgigen Mittwoch stellt sich unter den Bedingungen der Corona-Pandemie die Frage, wie die Schülerinnen und Schüler sicher zur Schule und wieder nach Hause kommen. Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die zeitversetzten Anfangszeiten an den Schulen, um den Busverkehr zu entzerren. Hier hat die Verwaltung gut gearbeitet und so hatte die grüne Fraktion es auch immer gefordert. Zudem erinnern die Grünen an ihre Anträge vor den Sommerferien, auch für mehr Sicherheit im Schulradverkehr zu sorgen.

Helga Bisier, schulpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion, dazu:

„Aktuell wird den älteren Schüler*innen empfohlen, dass sie doch mit dem Rad zur Schule fahren sollten, damit sich die Anzahl an Kindern und Jugendlichen in den Bussen weiter reduziert. Dieser Vorschlag macht zu Zeiten der Corona-Pandemie durchaus Sinn. Wir betonen ergänzend dazu, dass uns viel an der Sicherheit der Kinder und Jugendlichen gelegen ist. Solingen zeichnet sich nicht durch ein durchgängiges Fahrradnetz aus, auf dem sicher Fahrrad gefahren werden kann. Daher hatten wir noch vor der Sommerpause Vorschläge im Schul- und Planungsausschuss eingebracht und Maßnahmen zur Umsetzung wurden beschlossen. So sollten Vorschläge für provisorische Fahrradwege geprüft werden. Zudem ist uns u.a. wichtig, dass Tempo 30 im Umfeld von Schulen eingehalten wird, ggf. Querungshilfen installiert werden und dass ggf. verkehrsberuhigende Maßnahmen ergriffen, Halteverbote oder gar Durchfahrtsperren ausgesprochen werden. Wir appellieren an alle Eltern, ihre Kinder nicht bis zur Schule mit dem Auto zu bringen, damit der Verkehrsraum vor den Schulen nicht unnötig und oft verbotsmäßig beparkt und verengt wird. Denn dies gefährdet andere Schüler*innen. Auch an alle Autofahrer*innen ist zu appellieren, vorsichtig und mit angemessener Geschwindigkeit zu fahren. Doch Regeln müssen auch kontrolliert werden. Von daher halten wir Geschwindigkeitskontrollen in Umgebung von Schul- und Radwegen für notwendig im Sinne von mehr Sicherheit für den Radverkehr.“

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Corvid: Solingen 25.01.21

Stand 25.01.2021 - 16:46 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.506 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 236 Personen nachgewiesen infiziert, 38 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.148 Menschen sind wieder genesen. 122 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 162 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 101,7 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 545 Personen. Die Quarantäne konnten 22.402 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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