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15. August 2020

Sicherheit im Radverkehr für Schülerinnen und Schüler




Sicherheit im Radverkehr für Schülerinnen und Schüler

Solingen/Mit dem Schulstart im Regelbetrieb für alle ab dem morgigen Mittwoch stellt sich unter den Bedingungen der Corona-Pandemie die Frage, wie die Schülerinnen und Schüler sicher zur Schule und wieder nach Hause kommen. Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die zeitversetzten Anfangszeiten an den Schulen, um den Busverkehr zu entzerren. Hier hat die Verwaltung gut gearbeitet und so hatte die grüne Fraktion es auch immer gefordert. Zudem erinnern die Grünen an ihre Anträge vor den Sommerferien, auch für mehr Sicherheit im Schulradverkehr zu sorgen.

Helga Bisier, schulpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion, dazu:

„Aktuell wird den älteren Schüler*innen empfohlen, dass sie doch mit dem Rad zur Schule fahren sollten, damit sich die Anzahl an Kindern und Jugendlichen in den Bussen weiter reduziert. Dieser Vorschlag macht zu Zeiten der Corona-Pandemie durchaus Sinn. Wir betonen ergänzend dazu, dass uns viel an der Sicherheit der Kinder und Jugendlichen gelegen ist. Solingen zeichnet sich nicht durch ein durchgängiges Fahrradnetz aus, auf dem sicher Fahrrad gefahren werden kann. Daher hatten wir noch vor der Sommerpause Vorschläge im Schul- und Planungsausschuss eingebracht und Maßnahmen zur Umsetzung wurden beschlossen. So sollten Vorschläge für provisorische Fahrradwege geprüft werden. Zudem ist uns u.a. wichtig, dass Tempo 30 im Umfeld von Schulen eingehalten wird, ggf. Querungshilfen installiert werden und dass ggf. verkehrsberuhigende Maßnahmen ergriffen, Halteverbote oder gar Durchfahrtsperren ausgesprochen werden. Wir appellieren an alle Eltern, ihre Kinder nicht bis zur Schule mit dem Auto zu bringen, damit der Verkehrsraum vor den Schulen nicht unnötig und oft verbotsmäßig beparkt und verengt wird. Denn dies gefährdet andere Schüler*innen. Auch an alle Autofahrer*innen ist zu appellieren, vorsichtig und mit angemessener Geschwindigkeit zu fahren. Doch Regeln müssen auch kontrolliert werden. Von daher halten wir Geschwindigkeitskontrollen in Umgebung von Schul- und Radwegen für notwendig im Sinne von mehr Sicherheit für den Radverkehr.“

 

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf.  Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

„Dass in zahlreichen Städten Menschen gezielt mit Silvesterraketen beschossen und Polizisten und Rettungssanitäter zu fingierten Einsätzen gerufen wurden, um sie anschließend mit Böllern und Bengalos anzugreifen, lässt sich nicht als Fehlverhalten Einzelner abtun, sondern wir haben es mit einer massenhaft verbreiteten neuen Lust auf Gewalt zu tun“, sagte während der Anhörung der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz. „Die neue Lust auf Gewalt wird nicht von heute auf morgen wieder verschwinden, sondern sie wird uns noch sehr lange begleiten“, betonte Maatz. „Deshalb müssen Bund, Länder und Kommunen schon heute gemeinsame Konzepte entwickeln, wie sie vor allem die besonders gefährdeten Bereiche besser schützen können.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

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