Solingen und mehr

16. August 2020

Maßnahmen gegen die Clankriminalität

Wuppertal (ots)Am Abend des 15.08.2020 führten im Rahmen eines behördenübergreifenden Sondereinsatzes ca. 150 Polizeibeamte und
Polizeibeamtinnen Kontrollen von insgesamt neun Shisha-Bars in Wuppertal durch. Unterstützt wurde die Polizei hierbei von ihren Netzwerkpartnern, dem Ordnungsamt der Stadt Wuppertal, dem Zoll, der
Steuerfahndung und der Lebensmittelkontrolle. Im Fokus standen insbesondere Shisha-Bars, in denen bereits bei vorangegangenen Einsätzen verschiedene Verstöße festgestellt wurden. Flankiert wurde der Einsatz von Verkehrskontrollen an größeren Ein-und Ausfallstraßen der Elberfelder Innenstadt.
Eine Shisha-Bar an der Berliner Straße wurde trotz vorheriger Nutzungsuntersagung illegal betrieben. Hier stellte das Ordnungsamt erheblich überhöhte CO-Messwerte fest, so dass die Feuerwehr Wuppertal anrücken und das Gebäude lüften musste. In acht von neun Shisha-Bars wurde unverzollter Tabak festgestellt bzw. konsumiert,
gegen die Abgabenordnung oder Hygienevorschriften verstoßen. Gegen die Betreiber werden Straf- oder Bußgeldverfahren eingeleitet.
Darüber hinaus konnten mehrere Behältnisse mit unverzolltem Tabak, teilweise in Verstecken, aufgefunden und seitens des Zolls sichergestellt werden. Hierzu dauern die Ermittlungen an. Zwei Personen, die wegen illegalem Aufenthalt mit Haftbefehl gesucht wurden, konnten infolge der Kontrollen festgenommen werden. Die Bekämpfung der Clan-Kriminalität zählt zu den strategischen Schwerpunkten des Polizeipräsidiums Wuppertal. Auch zukünftig wird die Polizei im bergischen Städtedreieck die Clanstrukturen im Visier
haben.

Symbolbild

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Corvid: Solingen 25.01.21

Stand 25.01.2021 - 16:46 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.506 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 236 Personen nachgewiesen infiziert, 38 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.148 Menschen sind wieder genesen. 122 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 162 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 101,7 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 545 Personen. Die Quarantäne konnten 22.402 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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