Solingen und mehr
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
20. August 2020

Die Polizei schlägt zurück





Solingen/red-nach einigen Einsätzen der Polizei folgten kontroverse Diskussionen im Netz. Nun veröffentlicht die Gewerkschaft der Polizei eine gegenteilige Stellungnahme zu Einsätzen mit körperlicher Gewaltanwendung:"Falsche Unterstellungen helfen keinem"

Düsseldorf. In der anhaltenden Diskussion über den Polizeieinsatz am vergangenen Wochenende in der Düsseldorfer Altstadt hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Medien aufgefordert, sich stärker an der Faktenlage zu orientieren, statt falschen Unterstellungen und unbegründeten Mutmaßungen breiten Raum einzuräumen. Mit der Aufforderung reagiert die GdP auf ein gestern vom WDR ausgestrahltes Statement des früheren Hochschullehrers Thomas Feltes. Dem Kriminologen war aufgefallen, dass sich einer der am Einsatz beteiligten Beamten noch in der Ausbildung befindet. Feltes hatte daraus den Schluss gezogen, dass die Fixierung des am Boden liegenden Jugendlichen, der zuvor die Beamten angegriffen hatte, länger als nötig gedauert habe, weil ein Beamter dem Kommissaranwärter die Vorgehensweise erklärt hätte. „Das ist unzulässig. Das verstößt gegen die Menschenwürde. Und das ist in meinen Augen ein Fall, mit dem sich die Antifolterkommission des Europarats befassen muss“, hatte Feltes gesagt.

Die GdP sieht mit dem Vorwurf des früheren Hochschullehrers den Rahmen der sachlich zulässigen Kritik an der Polizei verletzt. „Polizei muss sich bei ihren Einsätzen der öffentlichen Kritik stellen. Das tut sie auch. Aber völlig an den Haaren herbeigezogene, falsche Unterstellungen helfen niemandem“, sagte GdP-Vorsitzender Michael Mertens. „Was Feltes zu der Unterstellung gebracht hat, der Einsatz gegen den gewalttätigen Jugendlichen hätte länger als notwendig gedauert, wissen wir nicht, sie ist in jedem Fall falsch. „Muss bei einem Einsatz körperlicher Zwang angewendet werden, dient das der Einsatzbewältigung und nicht der Ausbildung“, erläuterte Mertens.

„Dass Polizisten während des Einsatzes miteinander sprechen, ist für die erfolgreiche Einsatzbewältigung unerlässlich, damit das Handeln der verschiedenen am Einsatz beteiligten Polizisten aufeinander abgestimmt ist“, ergänzte Mertens. „Es führt also nicht zur Verlängerung eines Einsatzes, wie von Herrn Feltes unterstellt, sondern ist für dessen erfolgreichen Abschluss erforderlich.“ Zudem erinnerte Mertens daran, dass der Praxiseinsatz der Kommissaranwärter unverzichtbarer Bestandteil der Polizeiausbildung in NRW ist. „Das trägt zur hohen Qualität der NRW-Polizei ei und ist kein Punkt zur Kritik“, sagte Mertens.

Wie der Düsseldorfer Einsatz im Detail zu bewerten ist, wird jetzt von der Staatsanwaltschaft geprüft. „Einen Grund, an deren Unabhängigkeit zu zweifeln, sehe ich nicht“, betonte Mertens. „Deshalb sind wir alle klug beraten, das Untersuchungsergebnis abzuwarten, bevor wir zu einer endgültigen Bewertung des Vorgangs kommen."

tagPlaceholderTags:

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

Corvid: Solingen 08.02.21

Stand 08.03.2021 - 11:14 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 6.469 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 359 Personen nachgewiesen infiziert, 33 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.967 Menschen sind wieder genesen. 143 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 138 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 86,7 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 1.407  Personen. Die Quarantäne beenden konnten bisher 25.171  Personen.

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Sozialverband VdK fordert mehr Einsatz gegen Energiearmut. Bentele: „Menschen brauchen Geld zum Heizen“

    Zwei Millionen Menschen von Energiearmut schon vor der Pandemie betroffen
    Mehr staatliche Unterstützung für niedrige Einkommen und Grundsicherungsempfänger nötig

VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte am Montag in Berlin zu der Armuts-Umfrage des Statistischen Bundesamts: „Schon vor der Corona-Pandemie konnten zwei Millionen Menschen nicht richtig heizen, weil das Geld nicht reichte. Gleichzeitig steigen die Energiepreise so stark an wie seit 10 Jahren nicht mehr, sodass immer mehr Haushalte Probleme bekommen, ihre Stromkosten zu bezahlen.

Durch Corona verbringen die meisten mehr Zeit zuhause und müssen gerade jetzt bei den eisigen Temperaturen ordentlich heizen. Viele können sich das eigentlich nicht leisten, weil sie ihre Arbeit verloren haben oder auf Kurzarbeitergeld angewiesen sind. Der große Schlag kommt dann am Ende des Jahres mit der Energieabrechnung.

Deswegen benötigen Menschen mit niedrigen Einkommen unbedingt staatliche Unterstützung, um diese finanziellen Belastungen zu stemmen. In der Grundsicherung müssen die reell entstandenen Energiekosten komplett übernommen werden und auch im Wohngeld muss endlich wieder eine Energiekomponente eingeführt werden.“

 

 

 

 

Urheberrechte

 

Alle Inhalte, wie z.B. Grafiken, Texte und Bilder auf unserer Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internet bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte.

 

 

 

Impressum

V.i.S.d.P. Peter Nied

Fontanestr. 84

42657 Solingen

solinger.rundschau@gmx.de


+++Werbung

Solingen Bücher


Impressum | Datenschutz | Sitemap
copyright by peter nied
Anmelden Abmelden | Bearbeiten
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
zuklappen