Solingen und mehr

29. August 2020

DIE GRÜNEN mahnen zur ausführlichen Diskussion

DIE GRÜNEN zur ausführlichen Diskussion

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in Burg/Höhscheid mahnen zur ausführlichen Diskussion beim Thema Höhrath-Anschluss an Wermelskirchen
Die grün –offene Fraktion in der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid und die Stadtteilgruppe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Burg/Höhscheid
mahnen, dass man über einen möglichen Anschluss von Höhrath an Wermelskirchen ausführlichdiskutieren sollte. „Grundsätzlich ist es erstmal zu begrüßen, dass die Bürgerinitiativein Höhrath von ihrem demokratischen Recht Gebrauch macht und sich für ihre Ziele einsetzen möchte.Das deutliche Abstimmungsergebnis einiger Höhrater*innen zeigt auch, dass über einen Anschluss von Höhrath an Wermelskirchen diskutiert werden muss. Einige Probleme der Höhrater*innen verstehen wir, deshalb haben wir GRÜNE in den letzten sechs Jahren auch immer wieder darauf aufmerksam gemacht.“, sagen Gisela Weih,Bezirksfraktionsprecherin und Klaus Küll, stellvertretender Bezirksbürgermeister von Burg/Höhscheid.Dorothea Geßner, grüne Kandidatin auf Listenplatz 1 zur Bezirksvertretung Burg/Höhscheid, sowie Direktkandidatin im Wahlkreis Burg–Höhrath –Hästen und Niklas Geßner, grüner Stadtteilgruppensprecher und Ratskandidat ergänzen: „Das Thema ist viel zu groß und zu wichtig und sollte deshalb jetzt nicht einfach auf die Schnelle entschieden werden. Wir finden es unpassend, dass die CDU Burg/Höhscheid aus dem Thema jetzt einen schnellen „Wahllkampfknüller“machen möchte.“„Wir sollten zusätzlich zur Anschluss-Option auch offen und ausführlich über Alternativen diskutieren. Klar ist für uns GRÜNE aber auch, dass sich in Höhrath etwas ändern muss.“,
resümierendie grünen Politiker*innen.

PM GRÜNE

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Corvid: Solingen 23.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 616 Personen. Die Quarantäne konnten 22.312 Personen beendenStand 23.01.2021 - 16:02 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.492 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 269 Personen nachgewiesen infiziert, 41 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.102 Menschen sind wieder genesen. 121 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 160 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 100,5 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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