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01. September 2020

Mit starken KandidatInnen


Mit starken KandidatInnen

Solingen/red-auch die LINKE ist im Wahlkampfmodus. Per Pedes in den Rat und mit einem sozialen Programm stellte sich die Partei der Solinger Rundschau vor.
 

"Für eine starke LINKE! Solingen braucht eine konsequent soziale Ratsarbeit.

DIE LINKE steht für eine soziale, ökologische und solidarische Politik.

Weil die Zukunft unserer Stadt alle Einwohner*innen betrifft, muss Politik gemeinsam erarbeitet werden, demokratisch sein und nicht nur die Interessen weniger vertreten. Transparenz ist darum oberstes Gebot, kein Aushandeln von Entscheidungen abseits der Öffentlichkeit!

DIE LINKE engagiert sich in Bürger*inneninitiativen, Vereinen und Interessengruppen. So bringen unsere Kandidat*innen für den Rat und die Bezirksvertretungen sehr vielfältige Erfahrungen, Kompetenzen und Sichtweisen auf unsere Stadt mit. Wir sind im ständigen Austausch mit den Solingerinnen und Solingern.

Solingen ist hoch verschuldet. Und die Coronakrise hat die Schuldenlast der Stadt weiter in die Höhe getrieben. Wie soll es weitergehen? Seit Jahren wurde gespart, gekürzt, Personal reduziert, wurden Einrichtungen geschlossen, sogenannte „freiwillige“ Leistungen für Jugendliche und Kultur gestrichen, kurz gesagt: kaputt gespart.

Noch mehr sparen – geht nicht!

Eine LINKE-Ratsfraktion tritt für ein lebenswertes Solingen ein. Wir wollen ein Sprachrohr für all die sein, die vom materiellen Wohlstand abgehängt werden, für alle, die sich ein solidarisches und soziales Miteinander wünschen!

DIE LINKE setzt sich ein für eine gerechtere Verteilung des Reichtums in unserem Land, für die Umverteilung zugunsten der Kommunen und der weniger betuchten Mitmenschen in unserer Stadt. Damit können das Sparen gestoppt und Investitionen möglich gemacht werden.

DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Natur- und Klimaschutz bei allen Maßnahmen in unserer Stadt hohe Priorität bekommen.

Wir versprechen, für ein lebenswertes Solingen zu kämpfen. Zu unseren Zielen für die nächsten fünf Jahre gehören:

–     Sprachrohr zu sein für alle Benachteiligten und Ausgegrenzten.

–     Interessen, Meinungen, Wünsche der Solinger*innen in die Gremien zu tragen.

–     Einsatz für den Erhalt des Städtischen Klinikums in kommunaler Hand.

–     Entschlossenes Handeln in allen Bereichen zum Klima- und Artenschutz.

–     Erhalt und Neubau bezahlbarer Wohnungen.

–     Ein bezahlbarer und nutzerfreundlicher Nahverkehr, der langfristig kostenlos werden soll.

–     Eine auf die Einwohner*innen orientierte nachhaltige Stadtplanung.

–     Ausreichend Plätze in KiTa und offenem Ganztag für alle, die Bedarf haben.

–     Eine weitere Gesamtschule.

Unsere Politik orientiert sich nicht an den Interessen der Märkte, Banken und Konzerne, sondern am Wohl der Menschen und der Natur. Deshalb wählen Sie am 13. September 2020  DIE LINKE in Rat und Bezirksvertretungen.

Mit Ihnen gemeinsam für ein demokratisches, soziales und solidarisches Solingen!"

DIE LINKE. Solingen

www.dielinke-solingen.de

info@dielinke-solingen.de

 

 Foto: Die LINKE (c)

 

 

 

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Corvid: Solingen 20.01.21

Stand 20.01.2021 - 17:50 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.410 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 270 Personen nachgewiesen infiziert, 34 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.020 Menschen sind wieder genesen. 120 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 162 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 101,7 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 585 Personen. Die Quarantäne konnten 22.138 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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