Solingen und mehr

07. September 2020

BfS: Neue Verkehrsplanung nur mit den Bürgern!

BfS: Neue Verkehrsplanung nur mit den Bürgern!

Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) begrüßt die Ankündigung der Stadtverwaltung Solingen, die Verkehrsführung in der Solinger Innenstadt neu planen zu wollen.
Hierbei erinnert die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) daran, dass diese Planungen nur mit den Bürgerinnen und Bürgern geschehen kann. Neben der wichtigen Neuplanung im Innenstadtbereich, verliert die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) aber nicht die Nebenzentren aus dem Blick:
„Unter dem Motto: Ohligs, Aufderhöhe und Merscheid neu denken, wollen wir die Verkehrsführung und das Verkehrskonzept für unseren Stadtbezirk gemeinsam mit denen durchführen, die ihren Stadtbezirk am besten kennen: Den Bürgerinnen und Bürgern“, stellt Michael Bender für die Bürgergemeinschaft für Solingen beispielhaft deren Ideen für eine neue Verkehrsplanung für den ÖPNV, Radfahrer, Fußgänger und Autofahrer dar.
Die neue Verkehrsplanung soll die Ideen der Bürgerinnen und Bürger zuerst aufnehmen, bevor dann Fachplaner am „grünen Tisch“ etwas planen. Dabei sollen die eingereichten Ideen transparent bis zu ihrer Realisierung für alle Bürgerinnen und Bürger verfolgbar sein.
Wir schaffen eine neue Verkehrsplanung für Ohligs, Aufderhöhe und Merscheid gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern – von Anfang an, ist die Ankündigung der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) nicht nur für Ohligs, Aufderhöhe und Merscheid, sondern für alle Stadtbezirke Solingens
Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS): 100 % Solingen – 100 % für die Bürgerinnen und Bürger!

PM der BfS

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Corvid: Solingen 23.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 616 Personen. Die Quarantäne konnten 22.312 Personen beendenStand 23.01.2021 - 16:02 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.492 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 269 Personen nachgewiesen infiziert, 41 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.102 Menschen sind wieder genesen. 121 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 160 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 100,5 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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