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10. September 2020

Arm trotz Arbeit









Arm trotz Arbeit – das Ergebnis langjähriger Niedriglohnpolitik

Solingen/DGB Solingen fordert endlich faire Löhne für alle Beschäftigten

In Solingen mussten im Dezember 2019 zum Stichtag 1.099 Personen trotz einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zusätzlich aufstockende Leistungen vom Jobcenter in Anspruch nehmen, um über die Runden zu kommen – weil ihr Einkommen fürs Leben nicht ausreichte. Das geht aus einer DGB-Auswertung der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor.

Jeder vierte, der zusätzliche Leistungen erhielt, hatte sogar einen Vollzeitjob. „Vollzeit zu arbeiten und trotzdem zum Amt zu müssen, ist für viele Beschäftigte entwürdigend“, erklärt Peter Horn, Vorsitzender des Solinger DGB. „Der Staat wird dabei als Lückenbüßer für niedrige Löhne missbraucht.“ so Horn weiter.

Zunehmend gehen Arbeitgeber dazu über, Arbeitsplätze nur noch in Form von atypischer Beschäftigung anzubieten, also zum Beispiel in Teilzeit, Minijobs oder Leiharbeit. Dies erhöht für die Arbeitgeber die betriebliche Flexibilität, führt aber dazu, dass noch mehr Beschäftigte nicht von ihrem Einkommen leben können. So ist zwar in Solingen die Zahl der Beschäftigten mit 70.134 um rund 400 höher gewesen, als zum Jahresende 2018. Allerdings war dieser Anstieg überwiegend auf einen Zuwachs bei der Teilzeitbeschäftigung zurückzuführen.

Das führte parallel zu einem Anstieg derer, die auf Grund des Teilzeitjobs Hilfe durch das Jobcenter beantragen mussten. 638 Beschäftigte in Teilzeitjobs waren in Solingen am Ende des vergangenen Jahres davon betroffen. „Vor allem bei unfreiwilliger Teilzeit ist das für die Betroffenen bitter, sie wollen mehr arbeiten, dürfen aber nicht. Dieser Trend muss gestoppt werden“, sagt der Solinger DGB-Vorsitzende.

Besonders hoch ist die Aufstockungsquote auch bei Minijobs als Hauptbeschäftigung. Es ist inzwischen nachgewiesen, dass Minijobs nicht geeignet sind als Brücke in existenzsichernde Vollzeitbeschäftigung. Sie bieten viele Fehlanreize, die verhindern, dass Betroffene dauerhaft aus dem Hartz-IV-System herauskommen. 906 Minijobber*innen mussten aufstockende Leistungen in Anspruch nehmen. „Das überholte Minijobmodell muss deswegen beendet werden. Spätestens in der nächsten Legislaturperiode muss dies auf die Agenda der Bundesregierung“ meint Peter Horn.

Der DGB fordert deshalb „Wer arbeitet, der soll auch sich und seine Familie davon versorgen können, und zwar jetzt und auch im Alter. Die Bundesregierung muss jetzt alles dafür tun, den Niedriglohnsumpf trocken zu legen. Das heißt, der Mindestlohn muss endlich rauf auf 12 Euro“, so Horn.

Quelle: Statistik Agentur für Arbeit, Eigene Berechnungen

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf.  Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

„Dass in zahlreichen Städten Menschen gezielt mit Silvesterraketen beschossen und Polizisten und Rettungssanitäter zu fingierten Einsätzen gerufen wurden, um sie anschließend mit Böllern und Bengalos anzugreifen, lässt sich nicht als Fehlverhalten Einzelner abtun, sondern wir haben es mit einer massenhaft verbreiteten neuen Lust auf Gewalt zu tun“, sagte während der Anhörung der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz. „Die neue Lust auf Gewalt wird nicht von heute auf morgen wieder verschwinden, sondern sie wird uns noch sehr lange begleiten“, betonte Maatz. „Deshalb müssen Bund, Länder und Kommunen schon heute gemeinsame Konzepte entwickeln, wie sie vor allem die besonders gefährdeten Bereiche besser schützen können.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

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