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18. September 2020

ES IST KURZ VOR ZWÖLF

 

ES IST KURZ VOR ZWÖLF

 

 

 

ein Kommentar von Peter Nied

 

 

 

Sie meinen das ist doch noch früh genug? Nein, nicht wenige in unserem Staat sind in der Lage eine Uhr abzulesen. Nehmen wir ein anderes Beispiel. Das Bruttoinlandsprodukt, also die Wirtschaftsleistung, sinkt 2020 im Vergleich zu 2019 um stramme 9,4 %. Zur Erinnerung: unsere Wirtschaft – und Gesellschaftsordnung ist eine Marktwirtschaft. Und eben diese ist auf Gewinn, den Profit, ausgerichtet. Ergo: unsere Marktwirtschaft ist auf den Überschuss der Erträge der Aufwendungen eines Unternehmens angewiesen. Das BIP ist ein Maß für die wirtschaftliche Leistung unserer Volkswirtschaft in einem bestimmten Zeitraum. Merke: Zeit ist Geld.

 

 

 

Bleibt die Frage: mit welchem Nutzen sollte eine Regierung, wie die in Berlin, kapitalistisch ausgerichteten Unternehmen wissentlich Schaden zufügen? Durch die von der Politik angeordneten Schutzmaßnahmen mindern sich ja auch Steuern. Welchen Sinn hätte das bei einem boshaften und vorsätzlichen Verhalten der Politik?

 

 

 

Und nun kommen die Argumente der Corona Hasser und Leugner. Dieser Anteil der Gesellschaft denkt, dass andere unter uns falsch reagieren. Da entsteht die Grundhaltung der Corona Leugner. Sie folgen ihrem Überlebensinstinkt. Sie sehen wie sich die Mitmenschen schützen, schalten jedoch die Notwendigkeit, die Aktivierung des Seuchengesetzes, aus und argumentieren dagegen. Sie stellen ihr individuelles Wohlergehen über den Schutz der Gemeinschaft und lassen sich nicht überzeugen. Groß ist hierbei auch den Wunsch nach Erhalt der Normalsituation. Das da aber etwas ist können sie nicht ganz leugnen und reduzieren den Virus ihrem Wunschdenken gemäß auf eine Grippe. Die Gesamtsituation spielt rechten Gruppierungen in die Hand und sie wiederum ziehen ihren politischen Nutzen daraus. Man geht zusammen auf Demonstrationen und der Schulterschluss wird zur Gefahr für ein demokratisches Gerüst.

 

 

 

 

 

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"Rente mit 70 wäre reine Rentenkürzung"

Sozialverband VdK lehnt die Forderung von Gesamtmetall-Präsident Wolf strikt ab
    Rentenkasse muss stattdessen durch mehr Beitragszahler gestärkt werden

Der Sozialverband VdK Deutschland kritisiert die Aussagen von Gesamtmetall-Chef Stefan Wolf, nach denen das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre angehoben werden soll. Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall begründete seine Forderung mit der demografischen Entwicklung und der Belastung für die Renten- und Sozialkassen.

VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte dazu heute:

"Der VdK spricht sich strikt gegen eine Rente mit 70 Jahren aus. Schon heute arbeitet nur eine Minderheit der 65-jährigen in Vollzeit. Vor allem diejenigen, die heute in körperlich oder psychisch anstrengenden Jobs arbeiten, wären von einer Erhöhung der Regelaltersgrenze betroffen. Für diese Gruppe bedeutet eine Rente mit 70 eine reine Rentenkürzung, denn sie schaffen es schon heute kaum, bis zur Regelaltersgrenze zu arbeiten.

Statt lebensferner Überlegungen, das Renteneintrittsalter weiter heraufzusetzen, müssen wir die gesetzliche Rentenversicherung stärken. Das bedeutet: Perspektivisch müssen alle dort einzahlen – neben Angestellten auch Beamte, Selbständige und Politiker. Eine solche ‚Rente für alle‘ stärkt das System und führt zu mehr Gerechtigkeit. Vorbilder wie die Pensionskasse in Österreich zeigen, dass dieser Weg funktioniert.

Die Rentenkasse muss durch mehr Beitragszahler gestärkt werden. Dies erreichen wir auch durch mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und einen höheren Mindestlohn. Die Rechnung ist einfach: Mehr Beitragszahler, die gleichzeitig höhere Beiträge zahlen, führen zu höheren Einnahmen in das gesetzliche Rentensystem. Gegen die Erhöhung der Minijob-Grenze haben wir uns daher schon klar ausgesprochen."
 

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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