Solingen und mehr

08. Oktober 2020

DIE LINKE. und Die PARTEI bilden gemeinsame Fraktion

DIE LINKE. und Die PARTEI bilden gemeinsame Fraktion

Gestern haben die Ratsmitglieder der Partei DIE LINKE., Erik Pieck und Joelle Möltgen und das Ratsmitglied der Partei Die PARTEI, Harald Schulte-Limbeck, gemeinsam in einem Schreiben an den Oberbürgermeister mitgeteilt, dass sie eine gemeinsame Fraktion bilden. „Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit der PARTEI. Es wird auf jeden Fall interessant Politik mit einer Satirepartei zu machen, allerdings haben unsere Parteien eine große Schnittmenge gemeinsamer Anliegen.“ kommentiert Erik Pieck.Die Ratsfraktion trägt den Namen: „DIE LINKE. Die PARTEI“. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Harald Schulte-Limbeck gewählt, zu gleichberechtigten, stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Joelle Möltgen undErik Pieck.„Unter meiner Führung wird es nur harte, seriöse Turbopolitik geben und vorerst wird auf den Bruderkuss verzichtet.“ so Harald Schulte-Limbeck. Ziel der gemeinsamen Fraktion ist ein solidarisches Solingen. „Besonders wichtig ist es uns, unsere Kräfte zu bündeln und uns auf diese Weise für eine sozialere Klingenstadt einzusetzen.“ erklärt Joelle Möltgen.

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf. Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

„Dass in zahlreichen Städten Menschen gezielt mit Silvesterraketen beschossen und Polizisten und Rettungssanitäter zu fingierten Einsätzen gerufen wurden, um sie anschließend mit Böllern und Bengalos anzugreifen, lässt sich nicht als Fehlverhalten Einzelner abtun, sondern wir haben es mit einer massenhaft verbreiteten neuen Lust auf Gewalt zu tun“, sagte während der Anhörung der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz. „Die neue Lust auf Gewalt wird nicht von heute auf morgen wieder verschwinden, sondern sie wird uns noch sehr lange begleiten“, betonte Maatz. „Deshalb müssen Bund, Länder und Kommunen schon heute gemeinsame Konzepte entwickeln, wie sie vor allem die besonders gefährdeten Bereiche besser schützen können.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

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