Solingen und mehr

29. Oktober 2020

„Geeint auch in die neue Ratsperiode“

„Geeint auch in die neue Ratsperiode“

Iris Preuß-Buchholz: „Gute Mischung aus sehr erfahrenen und neuen Mitgliedern“

Aus dem großen Dank für die erfolgreiche Arbeit wurde ein ebenso großer Vertrauensbeweis für die kommende Ratsperiode: Die Ratsfraktion der Solinger SPD wählte in ihrer konstituierenden Sitzung (28.10.2020) ihren neuen Fraktionsvorstand weitgehend einstimmig.

Iris Preuß-Buchholz ist die alte und neue Vorsitzende – sie wurde bei einer Enthaltung einstimmig gewählt. Dasselbe Ergebnis fuhr auch Ernst Lauterjung als ihr Stellvertreter ein. Als Beisitzer vervollständigen nun Manfred Ackermann, Dirk Becker und Angela Prinz den stimmberechtigten Vorstand. Beratend können an den Sitzungen zudem die SPD-Mitglieder im Verwaltungsvorstand, Bürgermeister, Abgeordnete, der Solinger Parteivorsitzende sowie der Fraktionsgeschäftsführer teilnehmen.

„Wir haben damit eine gute Mischung aus sehr erfahrenen und neuen Mitgliedern“, sagte Iris Preuß-Buchholz bei der Präsentation ihres Teams. Sie bedankte sich in einer kurzen persönlichen Ansprache für das große Vertrauen in ihrer bisherigen Amtszeit: „Ich habe mich von Euch jederzeit getragen gefühlt – auch dann, wenn es um schwierige Verhandlungen ging.“ Die SPD-Fraktion gehe daher auch geeint in die neue Ratsperiode. „Wir alle wissen, wieviel das in der Solinger Kommunalpolitik bedeutet.“ Gemeinsam mit Oberbürgermeister Tim Kurzbach hob sie hervor, wie sehr sich die gute Zusammenarbeit in der Fraktion auch auf eine erfolgreiche Politik für Solingen auswirke. Das hätten die Solingerinnen und Solinger bei der Wahl am 13. September erkennbar honoriert.

Auf dem Foto hinter der Vorsitzenden Iris Preuß-Buchholz (von links): Ernst Lauterjung, Manfred Ackermann, Angela Prinz, Dirk Becker. Manfred Ackermann und Angela Prinz sind neu im Rat.

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Auch dieses Jahr drohen Silvesterkrawalle

Düsseldorf. Die Krawalle beim vergangenen Jahreswechsel sind kein einmaliges Ereignis, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, bei dem das Einhalten gesellschaftlicher Normen und die Rücksichtnahme auf Andere eine immer geringere Rolle spielen. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) heute bei einer gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses, des Rechtsauschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Düsseldorfer Landtag hingewiesen.

„Dass in zahlreichen Städten Menschen gezielt mit Silvesterraketen beschossen und Polizisten und Rettungssanitäter zu fingierten Einsätzen gerufen wurden, um sie anschließend mit Böllern und Bengalos anzugreifen, lässt sich nicht als Fehlverhalten Einzelner abtun, sondern wir haben es mit einer massenhaft verbreiteten neuen Lust auf Gewalt zu tun“, sagte während der Anhörung der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Michael Maatz. „Die neue Lust auf Gewalt wird nicht von heute auf morgen wieder verschwinden, sondern sie wird uns noch sehr lange begleiten“, betonte Maatz. „Deshalb müssen Bund, Länder und Kommunen schon heute gemeinsame Konzepte entwickeln, wie sie vor allem die besonders gefährdeten Bereiche besser schützen können.“

Zahl der Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten binnen zehn Jahren mehr als verdreifacht

• Ende 2021 waren 295 000 Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten erfasst
• Indien wichtigstes Herkunftsland
• Auch Arbeitskräfte-Zuwanderung aus EU-Staaten nimmt zu

WIESBADEN – Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer, die aus Staaten
außerhalb der Europäischen Union (EU) befristet zum Arbeiten nach Deutschland
gekommen sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ende 2021
waren gut 295 000 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die eine
befristete Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit hatten. Wie das
Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich deren Zahl damit
innerhalb von zehn Jahren mehr als verdreifacht (+226 %). Zum Jahresende 2011
waren noch gut 90 500 Menschen mit einem solchen Aufenthaltstitel in
Deutschland erfasst.

Quelle: Destatis

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