Solingen und mehr

20. November 2020

BfS: CDU-Bezirksbürgermeister mit der Stimme der AfD gewählt.

BfS:CDU-Bezirksbürgermeister mit der Stimme der AfD gewählt.

Solingen/So wiederholt sich Geschichte: CDU-Bezirksbürgermeister mit der Stimme der AfD gewählt.
Gab es seinerzeit in Thüringen einen Aufschrei, als der Ministerpräsident mit den Stimmen der
AfD gewählt wurde, bleibt es in Burg / Höhscheid eigenartig ruhig.
Hier wurde der Bezirksbürgermeisterkandidat der CDU mit Stimmen der CDU, FDP, einer
weiteren Stimme (von SPD, Grünen oder Linke) und eben von der AfD gewählt.
Wo bleibt in Burg / Höhscheid der politische Anstand?
Getreu dem Motto: "Was schert mich mein Geschwätz von gestern!" lässt sich CDU-Mann
Westeppe von rechtsradikalen Kräften ins Amt wählen.
Von dem Schwur der CDU, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten bleibt nichts mehr übrig.
Hier scheint es wichtigerzu sein, ein Amt zu ergattern, als den eigenen Prinzipien treu zu bleiben.
Damit ist klar, was die Solingerinnen und Solinger von der CDU in den kommenden 5 Jahren zu
erwarten haben.

PM der BfS

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Corvid: Solingen 19.01.21

Stand 19.01.2021 - 17:48 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.373 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 243 Personen nachgewiesen infiziert, 36 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.010 Menschen sind wieder genesen. 120 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 158 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 99,2 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 576 Personen. Die Quarantäne konnten 22.098 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

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