Solingen und mehr

20. November 2020

SPD Solingen alarmiert

SPD Solingen alarmiert

Stellungnahme des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Josef Neumann zur Wahl in der Bezirksvertretung Burg-Höhscheid

„Das Verhalten einer einzelnen Person in unserer Bezirksfraktion macht uns alle fassungslos. Zum einen, weil damit ein von allen gemeinsam beschlossener Weg anonym torpediert wurde: Kritik und Ablehnung gehören bei Sozialdemokraten in der Debatte auf den Tisch und nicht in eine Wahlurne. Insbesondere gegenüber unseren Listenpartnern kann ich daher nur mein äußerstes Bedauern ausdrücken. Vor allem aber entsetzt uns die Tatsache, dass diese Einzelaktion am Ende einem Rechtsextremen eine Bedeutung verschafft hat, die dessen Partei in Solingen niemals zukommt: Gerade die letzten Tage in Berlin und auch im Solinger Rat haben gezeigt, dass die AfD keine konservative Kraft ist, sondern ihr Verhalten sehr konkret gegen unsere parlamentarische Demokratie richtet. Und ihre Mittel lehnt sie ziemlich ungeniert an düsteren historischen Vorbildern an. Wir können uns daher auch nicht vorstellen, dass Paul Westeppe und die Solinger CDU nach ruhigem Überdenken des sicherlich überraschenden Wahlausgangs bei der Annahme dieser skurrilen Wahl bleiben werden. Von einem Fall Kemmerich wie in Thüringen sollte uns die CDU in Solingen verschonen.“

----PM SPD UB Solingen

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Kommentare: 1

#1
Mikael (Freitag, 20 November 2020 19:43)

Vielleicht sollte die SPD Solingen überdenken, dass man hier einem Einzelnen AfD Mann eine Macht zugesteht, die nur einem absoluten Herrscher in einer Scheindemokratie gleich kommt: Nämlich die Annulierung einer Wahl einzig und allein nach dem Willen einer einzigen Person, hier halt in der negativen Form.

Dies ist das wahrhaft undemokratische und unsinnige Verhalten. Man muss solche Kräfte nicht durch dieses Handeln stärken, sondern Entscheidungen schlichtweg ohne einen Blick auf die Meinung undemokratischer Kräfte treffen.

Ansonsten plädiere ich schlicht für die Wahl des BBs per direktdemokratischer Wahl, so kann die gesamte Diskussion umgangen werden.

Corvid: Solingen 26.01.21

Stand 26.01.2021 - 16:42 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.520 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 233 Personen nachgewiesen infiziert, 30 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.165 Menschen sind wieder genesen. 122 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 165 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 103,6 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 511 Personen. Die Quarantäne konnten 22.466 Personen beenden.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

Redaktion

Peter Nied

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