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20. November 2020

SPD Solingen alarmiert


SPD Solingen alarmiert

Stellungnahme des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Josef Neumann zur Wahl in der Bezirksvertretung Burg-Höhscheid

„Das Verhalten  einer einzelnen Person in unserer Bezirksfraktion macht uns alle fassungslos. Zum einen, weil damit ein von allen gemeinsam beschlossener Weg anonym torpediert wurde: Kritik und Ablehnung gehören bei Sozialdemokraten in der Debatte auf den Tisch und nicht in eine Wahlurne. Insbesondere gegenüber unseren Listenpartnern kann ich daher nur mein äußerstes Bedauern ausdrücken. Vor allem aber entsetzt uns die Tatsache, dass diese Einzelaktion am Ende einem Rechtsextremen eine Bedeutung verschafft hat, die dessen Partei in Solingen niemals zukommt: Gerade die letzten Tage in Berlin und auch im Solinger Rat haben gezeigt, dass die AfD keine konservative Kraft ist, sondern ihr Verhalten sehr konkret gegen unsere parlamentarische Demokratie richtet. Und ihre Mittel lehnt sie ziemlich ungeniert an düsteren historischen Vorbildern an. Wir können uns daher auch nicht vorstellen, dass Paul Westeppe und die Solinger CDU nach ruhigem Überdenken des sicherlich überraschenden Wahlausgangs bei der Annahme dieser skurrilen Wahl bleiben werden. Von einem Fall Kemmerich wie in Thüringen sollte uns die CDU in Solingen verschonen.“    

----PM SPD UB Solingen

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Kommentare: 1
  • #1

    Mikael (Freitag, 20 November 2020 19:43)

    Vielleicht sollte die SPD Solingen überdenken, dass man hier einem Einzelnen AfD Mann eine Macht zugesteht, die nur einem absoluten Herrscher in einer Scheindemokratie gleich kommt: Nämlich die Annulierung einer Wahl einzig und allein nach dem Willen einer einzigen Person, hier halt in der negativen Form.

    Dies ist das wahrhaft undemokratische und unsinnige Verhalten. Man muss solche Kräfte nicht durch dieses Handeln stärken, sondern Entscheidungen schlichtweg ohne einen Blick auf die Meinung undemokratischer Kräfte treffen.

    Ansonsten plädiere ich schlicht für die Wahl des BBs per direktdemokratischer Wahl, so kann die gesamte Diskussion umgangen werden.

Corvid: Solingen 08.02.21

Stand 08.03.2021 - 11:14 Aktuelle SituationInsgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 6.469 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 359 Personen nachgewiesen infiziert, 33 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 5.967 Menschen sind wieder genesen. 143 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 138 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 86,7 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 1.407  Personen. Die Quarantäne beenden konnten bisher 25.171  Personen.

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Sozialverband VdK fordert mehr Einsatz gegen Energiearmut. Bentele: „Menschen brauchen Geld zum Heizen“

    Zwei Millionen Menschen von Energiearmut schon vor der Pandemie betroffen
    Mehr staatliche Unterstützung für niedrige Einkommen und Grundsicherungsempfänger nötig

VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärte am Montag in Berlin zu der Armuts-Umfrage des Statistischen Bundesamts: „Schon vor der Corona-Pandemie konnten zwei Millionen Menschen nicht richtig heizen, weil das Geld nicht reichte. Gleichzeitig steigen die Energiepreise so stark an wie seit 10 Jahren nicht mehr, sodass immer mehr Haushalte Probleme bekommen, ihre Stromkosten zu bezahlen.

Durch Corona verbringen die meisten mehr Zeit zuhause und müssen gerade jetzt bei den eisigen Temperaturen ordentlich heizen. Viele können sich das eigentlich nicht leisten, weil sie ihre Arbeit verloren haben oder auf Kurzarbeitergeld angewiesen sind. Der große Schlag kommt dann am Ende des Jahres mit der Energieabrechnung.

Deswegen benötigen Menschen mit niedrigen Einkommen unbedingt staatliche Unterstützung, um diese finanziellen Belastungen zu stemmen. In der Grundsicherung müssen die reell entstandenen Energiekosten komplett übernommen werden und auch im Wohngeld muss endlich wieder eine Energiekomponente eingeführt werden.“

 

 

 

 

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