SPD Solingen alarmiert


SPD Solingen alarmiert

Stellungnahme des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Josef Neumann zur Wahl in der Bezirksvertretung Burg-Höhscheid

„Das Verhalten  einer einzelnen Person in unserer Bezirksfraktion macht uns alle fassungslos. Zum einen, weil damit ein von allen gemeinsam beschlossener Weg anonym torpediert wurde: Kritik und Ablehnung gehören bei Sozialdemokraten in der Debatte auf den Tisch und nicht in eine Wahlurne. Insbesondere gegenüber unseren Listenpartnern kann ich daher nur mein äußerstes Bedauern ausdrücken. Vor allem aber entsetzt uns die Tatsache, dass diese Einzelaktion am Ende einem Rechtsextremen eine Bedeutung verschafft hat, die dessen Partei in Solingen niemals zukommt: Gerade die letzten Tage in Berlin und auch im Solinger Rat haben gezeigt, dass die AfD keine konservative Kraft ist, sondern ihr Verhalten sehr konkret gegen unsere parlamentarische Demokratie richtet. Und ihre Mittel lehnt sie ziemlich ungeniert an düsteren historischen Vorbildern an. Wir können uns daher auch nicht vorstellen, dass Paul Westeppe und die Solinger CDU nach ruhigem Überdenken des sicherlich überraschenden Wahlausgangs bei der Annahme dieser skurrilen Wahl bleiben werden. Von einem Fall Kemmerich wie in Thüringen sollte uns die CDU in Solingen verschonen.“    

----PM SPD UB Solingen

Kommentar schreiben

Kommentare: 1
  • #1

    Mikael (Freitag, 20 November 2020 19:43)

    Vielleicht sollte die SPD Solingen überdenken, dass man hier einem Einzelnen AfD Mann eine Macht zugesteht, die nur einem absoluten Herrscher in einer Scheindemokratie gleich kommt: Nämlich die Annulierung einer Wahl einzig und allein nach dem Willen einer einzigen Person, hier halt in der negativen Form.

    Dies ist das wahrhaft undemokratische und unsinnige Verhalten. Man muss solche Kräfte nicht durch dieses Handeln stärken, sondern Entscheidungen schlichtweg ohne einen Blick auf die Meinung undemokratischer Kräfte treffen.

    Ansonsten plädiere ich schlicht für die Wahl des BBs per direktdemokratischer Wahl, so kann die gesamte Diskussion umgangen werden.