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24. November 2020

City 2030 profitiert von Sofortprogramm

 

 

 

City 2030 profitiert von Sofortprogramm

 

 

 

Solingen/Der schwierige und ebenso lange Prozess die Innenstadt zu beleben wird nun durch Landesgelder beschleunigt. Diese Mittel bilden zwar eine solide Grundlage, ändern jedoch wenig an den anstehenden Hürden.

 

Land fördert Neuausrichtung der Innenstadt

 

Solingen erhält vom Land 1,3 Millionen Euro aus dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren". Die Zusage, dass der Antrag aus der Klingenstadt berücksichtigt wird, liegt seit einigen Tagen vor, der offizielle Bewilligungsbescheid folgt voraussichtlich im Dezember. „Das ist für uns eine richtig gute Nachricht", freut sich Stadtdirektor Hartmut Hoferichter. „Wir sind jetzt noch schneller am Start. Sehr zügig können wir nun erste Schritte aus unserem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „City 2030" aufgreifen und umsetzen, die Trendwende damit forcieren und die Neuausrichtung der Innenstadt voranbringen."

 

„Die Solinger Innenstadt soll wieder zum Lebensort werden. Das ist zentrales Ziel der Stadtentwicklung in den kommenden Jahren", betont Miriam Macdonald, stellvertretende Leiterin des Stadtdienstes Stadtentwicklungsplanung. Das Konzept „City 2030" dient als Leitfaden. Es gibt Impulse und Ideen, nennt Bausteine und Projekte und hilft, Förderzugänge zu erschließen. 2019 wurde es vom Rat einstimmig beschlossen. Ein erster Förderantrag mit einem Gesamtpaket von Maßnahmen, die auf einen Zeitraum von acht Jahren angelegt sind, hatte im Sommer bereits überzeugt und wurde vom Land grundsätzlich als förderfähig anerkannt. In diesem Jahr hatte das Ministerium aber zunächst andere Projekte priorisiert, die nicht neu starten, sondern bereits laufen - in Solingen etwa die Stadtteilkonzepte für Ohligs und Burg. Für 2021 ist der Antrag auf Unterstützung aus dem Topf der regulären Städtebauförderung bereits gestellt. „Ich bin sehr optimistisch, dass wir den Bewilligungsbescheid erhalten und möglicherweise auch die Zusage zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn", hatte Hoferichter bereits im Sommer erklärt.

 

Als die Landesregierung im Sommer vor dem Hintergrund der Corona-Krise zusätzliche das Sofortprogramm auflegte, damit Städte und Gemeinde schnell handeln, neue Wege gehen und Perspektiven entwickeln können, waren die Solinger Stadtentwicklungsplaner umgehend am Start. Bereits im Oktober reichten sie den Förderantrag ein. Darin hatten sie herausgearbeitet, welche Maßnahmen und Ziele aus „City 2030" vorbereitet oder vorgezogen werden können.

 

Das Sofortprogramm sieht etwa vor, dass leerstehende Ladenlokale vorübergehend angemietet werden können, um sie zu einer reduzierten Miete an Dritte weiterzugeben. Neue Nutzungsideen, die die Innenstadt beleben, sollen so ausprobiert und etabliert werden können. Auch der Zwischenerwerb von leerstehenden Einzelhandelsimmobilien ist möglich. So könne die Verfügungsgewalt über die Objekte bei den Städten und Gemeinden bleiben, für Immobilienspekulationen bleibe kein Raum. Vor dem Hintergrund der notwendigen Konzentration von Handelslagen sollen zudem Beratungs- und Planungsangebote gefördert werden, die ein Zentrenmanagement anstoßen und den Aufbau eines Verfügungsfonds vorbereiten.

 

Sobald der Bewilligungsbescheid vorliegt, informiert die Verwaltung über die weiteren Schritte. Fest steht schon jetzt, dass das Land die Maßnahmen mit 90 Prozent der Kosten fördern wird. Das Gesamtbudget des Sofortprogramms ist aber mit den bisher vorgelegten Anträgen noch nicht ausgeschöpft, im ersten Quartal 2021 können deshalb weitere eingereicht werden. Auch in Solingen wird eine erneute Teilnahme geprüft.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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42657 Solingen

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NRW Unfälle mit E-Scootern

NRW: E-Scooter Unfälle gestiegen

Düsseldorf (IT.NRW) Im Jahr 2022 sind bei Straßenverkehrsunfällen
in Nordrhein-Westfalen 2 141 Personen verunglückt, die mit einem
E-Scooter unterwegs waren. Wie Information und Technik
Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, waren das
47,8 Prozent mehr als ein Jahr zuvor (2021: 1 449 Personen). 1 792
Fahrerinnen und Fahrer oder Mitfahrerinnen und Mitfahrer
(83,7 Prozent der Verunglückten) erlitten leichte Verletzungen. 346
Personen (16,2 Prozent) verletzten sich schwer und drei
(0,1 Prozent) wurden getötet.


(202 / 23) Düsseldorf, den 23. Juni 2023

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