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24. November 2020

City 2030 profitiert von Sofortprogramm

 

 

 

City 2030 profitiert von Sofortprogramm

 

 

 

Solingen/Der schwierige und ebenso lange Prozess die Innenstadt zu beleben wird nun durch Landesgelder beschleunigt. Diese Mittel bilden zwar eine solide Grundlage, ändern jedoch wenig an den anstehenden Hürden.

 

Land fördert Neuausrichtung der Innenstadt

 

Solingen erhält vom Land 1,3 Millionen Euro aus dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren". Die Zusage, dass der Antrag aus der Klingenstadt berücksichtigt wird, liegt seit einigen Tagen vor, der offizielle Bewilligungsbescheid folgt voraussichtlich im Dezember. „Das ist für uns eine richtig gute Nachricht", freut sich Stadtdirektor Hartmut Hoferichter. „Wir sind jetzt noch schneller am Start. Sehr zügig können wir nun erste Schritte aus unserem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „City 2030" aufgreifen und umsetzen, die Trendwende damit forcieren und die Neuausrichtung der Innenstadt voranbringen."

 

„Die Solinger Innenstadt soll wieder zum Lebensort werden. Das ist zentrales Ziel der Stadtentwicklung in den kommenden Jahren", betont Miriam Macdonald, stellvertretende Leiterin des Stadtdienstes Stadtentwicklungsplanung. Das Konzept „City 2030" dient als Leitfaden. Es gibt Impulse und Ideen, nennt Bausteine und Projekte und hilft, Förderzugänge zu erschließen. 2019 wurde es vom Rat einstimmig beschlossen. Ein erster Förderantrag mit einem Gesamtpaket von Maßnahmen, die auf einen Zeitraum von acht Jahren angelegt sind, hatte im Sommer bereits überzeugt und wurde vom Land grundsätzlich als förderfähig anerkannt. In diesem Jahr hatte das Ministerium aber zunächst andere Projekte priorisiert, die nicht neu starten, sondern bereits laufen - in Solingen etwa die Stadtteilkonzepte für Ohligs und Burg. Für 2021 ist der Antrag auf Unterstützung aus dem Topf der regulären Städtebauförderung bereits gestellt. „Ich bin sehr optimistisch, dass wir den Bewilligungsbescheid erhalten und möglicherweise auch die Zusage zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn", hatte Hoferichter bereits im Sommer erklärt.

 

Als die Landesregierung im Sommer vor dem Hintergrund der Corona-Krise zusätzliche das Sofortprogramm auflegte, damit Städte und Gemeinde schnell handeln, neue Wege gehen und Perspektiven entwickeln können, waren die Solinger Stadtentwicklungsplaner umgehend am Start. Bereits im Oktober reichten sie den Förderantrag ein. Darin hatten sie herausgearbeitet, welche Maßnahmen und Ziele aus „City 2030" vorbereitet oder vorgezogen werden können.

 

Das Sofortprogramm sieht etwa vor, dass leerstehende Ladenlokale vorübergehend angemietet werden können, um sie zu einer reduzierten Miete an Dritte weiterzugeben. Neue Nutzungsideen, die die Innenstadt beleben, sollen so ausprobiert und etabliert werden können. Auch der Zwischenerwerb von leerstehenden Einzelhandelsimmobilien ist möglich. So könne die Verfügungsgewalt über die Objekte bei den Städten und Gemeinden bleiben, für Immobilienspekulationen bleibe kein Raum. Vor dem Hintergrund der notwendigen Konzentration von Handelslagen sollen zudem Beratungs- und Planungsangebote gefördert werden, die ein Zentrenmanagement anstoßen und den Aufbau eines Verfügungsfonds vorbereiten.

 

Sobald der Bewilligungsbescheid vorliegt, informiert die Verwaltung über die weiteren Schritte. Fest steht schon jetzt, dass das Land die Maßnahmen mit 90 Prozent der Kosten fördern wird. Das Gesamtbudget des Sofortprogramms ist aber mit den bisher vorgelegten Anträgen noch nicht ausgeschöpft, im ersten Quartal 2021 können deshalb weitere eingereicht werden. Auch in Solingen wird eine erneute Teilnahme geprüft.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Corvid: Solingen 16.01.21

In Quarantäne befinden sich derzeit insgesamt 621 Personen. Die Quarantäne konnten 21.904 Personen beendenStand 16.01.2021 - 14:36 Aktuelle Situation Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in Solingen bisher 5.320 bestätigte Fälle gemeldet.Aktuell sind 273 Personen nachgewiesen infiziert, 33 Patient:innen werden derzeit stationär behandelt, die übrigen ambulant betreut. 4.929 Menschen sind wieder genesen. 118 mit dem Virus infizierte Menschen sind bisher verstorben.In den letzten sieben Tagen sind insgesamt 163 Corona-Neuinfektionen festgestellt worden. Damit entfallen 102,4 neue Fälle auf je 100.000 Menschen, die in der Klingenstadt leben.

Ein klares Bekenntnis zur Kooperation

 

SPD bittet Grünen um Entschuldigung / Arbeitsaufträge für Partei und Fraktion

 

Das Bekenntnis zu den gemeinsam beschlossenen Zielen ist ebenso deutlich wie der Wunsch, den bisher so erfolgreichen Weg für Solingen auch künftig gemeinsam zu gehen: „Vorstand und Unterbezirksausschuss haben einstimmig beschlossen, Bündnis 90/Die Grünen in aller Form um Entschuldigung für den Schaden zu bitten, der bei den Bezirksbürgermeister-Wahlen in Burg/Höhscheid und Mitte entstanden ist“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des Solinger SPD-Unterbezirks. „Ebenso einstimmig ist unser klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Beschlüssen und die Bekräftigung unseres Wunsches, weiter mit den Grünen für ein sozial gerechtes, nachhaltiges und lebendiges Solingen zu arbeiten.“

 

„Jeder von uns kann die Enttäuschung und auch die Wut der Grünen mehr als nur nachvollziehen“, sagt Josef Neumann. Denn dass Wut und Entsetzen über den Bruch fester Verabredungen auch in der SPD groß sind, war in der mehrstündigen Video-Sitzung der beiden höchsten SPD-Gremien außerhalb eines Parteitags jederzeit zu spüren: „Hier hat nicht mal eine Handvoll Einzelner aus sehr persönlichen Gründen alles gefährdet, was wir alle in Jahren miteinander erreicht haben.“

 

Doch das will die Solinger SPD nicht hinnehmen: „Wir haben daher umfassende Schritte beschlossen, wie wir jetzt die gemeinsamen Ziele mit den Grünen angehen wollen“, sagt Konstantin Klopp, Vorsitzender des Unterbezirksausschusses. Dazu gehörten konkrete Arbeitsprogramme und der regelmäßige Austausch mit den Grünen ebenso wie die zeitnahe politische Aufarbeitung in den SPD-Gremien. Konstantin Klopp: „Wir wollen den Blick dabei nach vorn richten: Unser Engagement für die gemeinsam beschlossenen Ziele muss der Beweis unserer Verlässlichkeit sein.“ Erleichtert zeigten sich die knapp 40 Konferenzteilnehmer denn auch darüber, dass Josef Neumann diesen Prozess „bis zum allerletzten Tag“ seiner Amtszeit vorantreiben will, die im Frühjahr mit dem kommenden Parteitag endet. „Nach zehn Jahren Vorsitz ist das dann auch ein guter Zeitpunkt, das neue Jahrzehnt in jüngere Hände zu übergeben“, sagt der Parteivorsitzende.

 

Eine wichtige Aufgabe wird nun wie bisher die Ratsfraktion haben: „Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister haben Bündnis 90/Die Grünen und die SPD in den letzten sechs Jahren enorm viel für Solingen erreicht“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit dem Wachsen unserer Stadt, dem Klimawandel, der Mobilitätswende und Solingens Gesundheitswesen warten riesige Herausforderungen auf uns. SPD und Grüne haben dafür gute Konzepte – und die wollen wir jetzt auch umsetzen!“

 

 

 

 

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

 

 

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