City 2030 profitiert von Sofortprogramm
Solingen/Der schwierige und ebenso lange Prozess die Innenstadt zu beleben wird nun durch Landesgelder beschleunigt. Diese Mittel bilden zwar eine solide Grundlage, ändern jedoch wenig an den anstehenden Hürden.
Land fördert Neuausrichtung der Innenstadt
Solingen erhält vom Land 1,3 Millionen Euro aus dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren". Die Zusage, dass der Antrag aus der Klingenstadt berücksichtigt wird, liegt seit einigen Tagen vor, der offizielle Bewilligungsbescheid folgt voraussichtlich im Dezember. „Das ist für uns eine richtig gute Nachricht", freut sich Stadtdirektor Hartmut Hoferichter. „Wir sind jetzt noch schneller am Start. Sehr zügig können wir nun erste Schritte aus unserem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „City 2030" aufgreifen und umsetzen, die Trendwende damit forcieren und die Neuausrichtung der Innenstadt voranbringen."
„Die Solinger Innenstadt soll wieder zum Lebensort werden. Das ist zentrales Ziel der Stadtentwicklung in den kommenden Jahren", betont Miriam Macdonald, stellvertretende Leiterin des Stadtdienstes Stadtentwicklungsplanung. Das Konzept „City 2030" dient als Leitfaden. Es gibt Impulse und Ideen, nennt Bausteine und Projekte und hilft, Förderzugänge zu erschließen. 2019 wurde es vom Rat einstimmig beschlossen. Ein erster Förderantrag mit einem Gesamtpaket von Maßnahmen, die auf einen Zeitraum von acht Jahren angelegt sind, hatte im Sommer bereits überzeugt und wurde vom Land grundsätzlich als förderfähig anerkannt. In diesem Jahr hatte das Ministerium aber zunächst andere Projekte priorisiert, die nicht neu starten, sondern bereits laufen - in Solingen etwa die Stadtteilkonzepte für Ohligs und Burg. Für 2021 ist der Antrag auf Unterstützung aus dem Topf der regulären Städtebauförderung bereits gestellt. „Ich bin sehr optimistisch, dass wir den Bewilligungsbescheid erhalten und möglicherweise auch die Zusage zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn", hatte Hoferichter bereits im Sommer erklärt.
Als die Landesregierung im Sommer vor dem Hintergrund der Corona-Krise zusätzliche das Sofortprogramm auflegte, damit Städte und Gemeinde schnell handeln, neue Wege gehen und Perspektiven entwickeln können, waren die Solinger Stadtentwicklungsplaner umgehend am Start. Bereits im Oktober reichten sie den Förderantrag ein. Darin hatten sie herausgearbeitet, welche Maßnahmen und Ziele aus „City 2030" vorbereitet oder vorgezogen werden können.
Das Sofortprogramm sieht etwa vor, dass leerstehende Ladenlokale vorübergehend angemietet werden können, um sie zu einer reduzierten Miete an Dritte weiterzugeben. Neue Nutzungsideen, die die Innenstadt beleben, sollen so ausprobiert und etabliert werden können. Auch der Zwischenerwerb von leerstehenden Einzelhandelsimmobilien ist möglich. So könne die Verfügungsgewalt über die Objekte bei den Städten und Gemeinden bleiben, für Immobilienspekulationen bleibe kein Raum. Vor dem Hintergrund der notwendigen Konzentration von Handelslagen sollen zudem Beratungs- und Planungsangebote gefördert werden, die ein Zentrenmanagement anstoßen und den Aufbau eines Verfügungsfonds vorbereiten.
Sobald der Bewilligungsbescheid vorliegt, informiert die Verwaltung über die weiteren Schritte. Fest steht schon jetzt, dass das Land die Maßnahmen mit 90 Prozent der Kosten fördern wird. Das Gesamtbudget des Sofortprogramms ist aber mit den bisher vorgelegten Anträgen noch nicht ausgeschöpft, im ersten Quartal 2021 können deshalb weitere eingereicht werden. Auch in Solingen wird eine erneute Teilnahme geprüft.
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